Rechtsprechung
| VG Ansbach, 29.03.2011 - AN 1 K 09.01299, AN 1 K 10.02004, AN 1 K 10.01128 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Unbegründeter Ablehnungsantrag gegen Richter der 1. Kammer; Keine Befangenheitsgründe glaubhaft gemacht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 29.03.2011 - AN 1 K 09.01299, AN 1 K 10.02004, AN 1 K 10.01128
- VG Ansbach, 17.07.2012 - AN 1 K 09.01299
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VG Ansbach, 17.01.2012 - AN 1 K 10.01128
Feststellung der Nichtigkeit bzw. Rechtmäßigkeit einer dienstlichen Beurteilung, …
Auszug aus VG Ansbach, 29.03.2011 - AN 1 K 09.01299
Dieses Verfahren wird unter AN 1 K 10.01128 geführt.In diesem Verfahren beantragte sie mit Schreiben vom 27. September 2010 (Bl. 8 der Gerichtsakte), die Verfahren AN 1 K 10.01128 und AN 1 K 09.01299 erst nach rechtskräftigem Abschluss dieses Verfahrens weiterzuführen.
Mit Schreiben vom 12. Januar 2011 (Bl. 84 der Gerichtsakte) beantragte sie die Festsetzung eines zeitnahen Termins in den Verfahren AN 1 K 10.02004 und AN 1 K 10.01128.
Mit Telefax vom 5. März 2011 erhob die Klägerin zunächst Widerspruch gegen die Ladungen in den Verfahren AN 1 K 09.01299 und AN 1 K 10.01128.
Mit Schreiben vom 12. Januar 2011 habe sie die Festsetzung eines zeitnahen Termins in der Reihenfolge AN 1 K 10.02004 vor AN 1 K 10.01128 beantragt.
Weiter schließen sich - unabhängig davon, ob die jeweiligen Zulässigkeitsvoraussetzungen vorliegen - die Erhebung der Wiederaufnahmeklage im Verfahren AN 1 K 10.02004 und die Verpflichtungsklage auf Aufhebung der Regelbeurteilung 2000 im Verfahren AN 1 K 10.01128 nicht aus, sondern stellen grundsätzlich nebeneinander bestehende Wiederaufnahmemöglichkeiten dar (Eyermann/Rennert § 153 VwGO RdNr. 4).
- VGH Bayern, 12.07.2007 - 3 ZB 06.240
Auszug aus VG Ansbach, 29.03.2011 - AN 1 K 09.01299
Der von der Klägerin hiergegen gestellte Antrag auf Zulassung der Berufung war mit Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 12. Juli 2007 Az.: 3 ZB 06.240 abgelehnt worden, wodurch das Urteil vom 15. November 2005 rechtskräftig wurde. - VG Ansbach, 10.02.2004 - AN 1 K 02.01457
Auszug aus VG Ansbach, 29.03.2011 - AN 1 K 09.01299
Im Urteil vom 10. Februar 2004 AN 1 K 02.01457 betreffend eine Kollegin des Zentralfinanzamts ... sei diese Rechtsprechung angewandt worden und zwar in einer Besetzung der Kammer, die auch die ursprünglich auf den 30. November 2004 terminierte Verhandlung ausgesetzt hat.