Rechtsprechung
| VG Augsburg, 03.12.2010 - Au 1 S 10.1765 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Unzulässiger Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage;Rechtsnatur der Abschiebungsankündigung;Bindung des Gerichts an Bundesamtsentscheidung zu auslandsbezogenen Abschiebungsverboten;Antrag auf einstweilige Anordnung; keine Duldungsgründe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- VG Augsburg, 20.10.2009 - Au 1 K 09.845
Zwingende Ausweisung wegen Betäubungsmittelstraftat; Verhältnismäßigkeit der …
Auszug aus VG Augsburg, 03.12.2010 - Au 1 S 10.1765
Die hiergegen eingelegte Klage (Az. Au 1 K 09.845 und Az. 10 ZB 09.2984) blieb erfolglos.Zu den weiteren Einzelheiten wird Bezug genommen auf den Inhalt der beigezogenen Behördenakte und der Gerichtsakte (auch in den Verfahren Au 1 K 10.1764 und Au 1 K 09.845).
- BVerwG, 17.05.1982 - 1 C 128.80
Rechtmäßigkeit der Versagung einer Aufenthaltserlaubnis nach erfolglosem …
Auszug aus VG Augsburg, 03.12.2010 - Au 1 S 10.1765
Auf die vom Bevollmächtigten des Antragstellers aufgeworfene Frage, wie mit einer erneuten Abschiebungsandrohung umzugehen wäre (vgl. BVerwG vom 17.5.1982 Az. 1 C 128/80, DVBl. 1982, 842), kommt es demnach nicht an. - OVG Niedersachsen, 16.03.2010 - 8 ME 47/10
Entsprechende Anwendung des § 60a Abs. 5 S. 4 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) auf …
Auszug aus VG Augsburg, 03.12.2010 - Au 1 S 10.1765
Auf die Fälle des Erlöschens einer Duldung wegen Ablaufs ihrer Geltungsdauer ist die Vorschrift aufgrund des eindeutigen Willens des Gesetzgebers nicht entsprechend anwendbar (vgl. OVG Lüneburg vom 16.3.2010 Az. 8 ME 47/10 - RdNr. 4).
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 13.09.2006 - 2 M 84/06
D (A), Abschiebung, Abschiebungsankündigung, vorläufiger Rechtsschutz …
Auszug aus VG Augsburg, 03.12.2010 - Au 1 S 10.1765
Eine Umdeutung der gestellten Eilanträge im Hinblick auf die Abschiebungsankündigung vom 26. Oktober 2010 (vgl. hierzu OVG Mecklenburg-Vorpommern vom 13.9.2006 Az. 2 M 84/06 - juris) hat die Kammer nicht vorgenommen. - VGH Bayern, 09.05.2007 - 19 CE 07.158
Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Zuständigkeit, …
Auszug aus VG Augsburg, 03.12.2010 - Au 1 S 10.1765
Um vorläufigen Rechtsschutz kann der Antragsteller vielmehr in der Weise nachsuchen, dass er einen gegen die Bundesrepublik Deutschland gerichteten Antrag auf Verpflichtung des Bundesamtes stellt, gegenüber der Ausländerbehörde zu erklären, dass auf die ursprüngliche Mitteilung hin nicht abgeschoben werden darf (BayVGH vom 9.5.2007 Az. 19 CE 07.158 - RdNr. 22). - VGH Bayern, 09.02.2010 - 10 ZB 09.2984
Zwingende Ausweisung; Prüfung der Verhältnismäßigkeit
Auszug aus VG Augsburg, 03.12.2010 - Au 1 S 10.1765
Die hiergegen eingelegte Klage (Az. Au 1 K 09.845 und Az. 10 ZB 09.2984) blieb erfolglos.
- VG Magdeburg, 27.06.2012 - 2 B 220/12
Ankündigung der Abschiebung nach Zusicherung der Ausstellung von …
Auf die Fälle des Erlöschens einer Duldung wegen Ablaufs ihrer Geltungsdauer ist die Vorschrift aufgrund des eindeutigen Willens des Gesetzgebers nicht entsprechend anwendbar (vgl. VG Augsburg, B. v. 03.12.2012 - Au 1 S 10.1765 -, m.w.N.).