Rechtsprechung
| VG Augsburg, 16.02.2011 - Au 2 S 10.1971 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Prozesskostenhilfe;Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs;Entlassung einer Beamtin auf Probe wegen mangelnder gesundheitlicher Eignung;Anordnung des Sofortvollzugs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 16.09.1986 - 2 B 92.86
Entlassung eines Beamten wegen mangelnder gesundheitlicher Eignung - Erfordernis …
Auszug aus VG Augsburg, 16.02.2011 - Au 2 S 10.1971
Grundlage dieser Prognose können dabei nicht nur ärztliche Befunde über Art und Ausmaß der einzelnen gesundheitlichen Beeinträchtigungen, sondern auch die gesamten Umstände der Probezeit sein (siehe hierzu BVerwG vom 16.9.1986 Az. 2 B 92.86 RdNr. 3; BVerwG vom 18.7.2001 NVwZ-RR 2002, 49).Eine positive Feststellung der gesundheitlichen Nichteignung oder eine gesicherte Erkenntnis vom Gesundheitszustand des Beamten ist nicht erforderlich (BVerwG vom 16.9.1986 a.a.O; BayVGH vom 31.3.2009 Az. 15 B 08.2051 RdNr. 15).
- BVerwG, 18.07.2001 - 2 A 5.00
Beamter auf Probe, Entlassung eines - wegen mangelnder gesundheitlicher Eignung; …
Auszug aus VG Augsburg, 16.02.2011 - Au 2 S 10.1971
Grundlage dieser Prognose können dabei nicht nur ärztliche Befunde über Art und Ausmaß der einzelnen gesundheitlichen Beeinträchtigungen, sondern auch die gesamten Umstände der Probezeit sein (siehe hierzu BVerwG vom 16.9.1986 Az. 2 B 92.86 RdNr. 3; BVerwG vom 18.7.2001 NVwZ-RR 2002, 49). - OVG Rheinland-Pfalz, 23.03.1988 - 2 B 5/88
Auszug aus VG Augsburg, 16.02.2011 - Au 2 S 10.1971
Der Hilfsantrag konnte ebenfalls keinen Erfolg haben, weil die Entlassung offensichtlich rechtmäßig ist (vgl. OVG RhPf vom 23.3.1988 NVwZ 1989, 82).
- VGH Hessen, 24.11.1988 - 1 TH 4097/88
Auszug aus VG Augsburg, 16.02.2011 - Au 2 S 10.1971
Neigt der betreffende Beamte zu überdurchschnittlichen Fehlleistungen bei der Wahrnehmung seiner Dienstgeschäfte, so besteht an der sofortigen Vollziehung der Entlassung dieses Beamten ein besonderes öffentliches Interesse (HessVGH vom 24.11.1988 NVwZ-RR 1990, 42). - VGH Bayern, 31.03.2009 - 15 B 08.2051
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe; fehlende gesundheitliche Eignung; …
- VGH Bayern, 17.11.2010 - 6 C 10.1404
Prozesskostenhilfe; hinreichende Erfolgsaussichten; Bewilligungsreife; Antrag auf …
Auszug aus VG Augsburg, 16.02.2011 - Au 2 S 10.1971
Der in diesem Klageverfahren gestellte Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe wurde mit Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 17. November 2010 (Az.: 6 C 10.1404) bewilligt.
- VG Düsseldorf, 07.10.2021 - 13 L 1589/21 Rspr., vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Mai 1990 - 2 C 35.88 -, juris, Rz. 22; ferner etwa VG Augsburg, Beschluss vom 16. Februar 2011 - Au 2 S 10.1971 -, juris, Rz. 44.