Rechtsprechung
| VG Berlin, 04.07.2018 - 28 L 321.18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 26 Abs 1 S 2 BeamtStG
Rechtmäßigkeit einer Untersuchungsaufforderung durch Dienstherrn zur Überprüfung der Dienstfähigkeit aufgrund andauernder Erkrankung; Hamburger Model - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VG Berlin, 23.11.2017 - 28 L 74.17
Anordnung der ärztlichen Untersuchung eines Beamten zur Feststellung der …
Auszug aus VG Berlin, 04.07.2018 - 28 L 321.18
Nach der Rechtsprechung der Kammer (vgl. Beschluss vom 23. Mai 2018 - VG 28 L 74.17 -, juris, unter Bezugnahme auf Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 10. April 2014 - BVerwG 2 B 80.13, juris) sind aus Gründen der Verhältnismäßigkeit an eine Untersuchungsaufforderung bestimmte inhaltliche und formelle Anforderungen zu stellen.Auch die Beschränkung auf eine körperliche Untersuchung hält sich im Rahmen einer zulässigen orientierenden Erstuntersuchung (vgl. Beschluss der Kammer vom 23. November 2017 - VG 28 L 74.17 - juris Rn. 25ff.), auf die sich der Antragsteller einstellen kann.
- BVerwG, 10.04.2014 - 2 B 80.13
Beamter; dauernde Dienstunfähigkeit; Zurruhesetzung; Rechtspfleger; Fehlzeiten; …
Auszug aus VG Berlin, 04.07.2018 - 28 L 321.18
Nach der Rechtsprechung der Kammer (vgl. Beschluss vom 23. Mai 2018 - VG 28 L 74.17 -, juris, unter Bezugnahme auf Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 10. April 2014 - BVerwG 2 B 80.13, juris) sind aus Gründen der Verhältnismäßigkeit an eine Untersuchungsaufforderung bestimmte inhaltliche und formelle Anforderungen zu stellen.