Rechtsprechung
   VG Berlin, 06.05.2016 - 1 L 291.16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,9124
VG Berlin, 06.05.2016 - 1 L 291.16 (https://dejure.org/2016,9124)
VG Berlin, Entscheidung vom 06.05.2016 - 1 L 291.16 (https://dejure.org/2016,9124)
VG Berlin, Entscheidung vom 06. Mai 2016 - 1 L 291.16 (https://dejure.org/2016,9124)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,9124) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (4)

  • internet-law.de (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung)

    Piratenpartei darf "Schmähkritik" nicht öffentlich rezitieren

  • mueller-roessner.net (Pressemitteilung)

    Piraten dürfen vor türkischer Botschaft demonstrieren

  • Jurion (Kurzinformation)

    Piraten dürfen vor türkischer Botschaft demonstrieren

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Piratenpartei darf vor türkischer Botschaft demonstrieren - Gedicht "Schmähkritik" von Jan Böhmermann darf weder gezeigt noch rezitiert werden

Besprechungen u.ä.

  • internet-law.de (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung)

    Piratenpartei darf "Schmähkritik" nicht öffentlich rezitieren

Sonstiges

  • kanzleikompa.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Unterliegen Demos künftig einer Vorabzensur?

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht