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| VG Chemnitz, 24.09.2018 - 2 K 501/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- verkehrslexikon.de
Prüfung der Zuverlässigkeit bei länger zurückliegenden Eintragungen
- bussgeldsiegen.de
Rotes Kennzeichen - Bewerber und Einträge im Führungszeugnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.1992 - 13 B 3083/92
Rote; Dauerkennzeichen; Ausgabe; Zuverlässigkeit; Kennzeichen; Rote Nummern; …
Auszug aus VG Chemnitz, 24.09.2018 - 2 K 501/18
Es ist zwar auch bei nicht eingetretener Tilgungsreife zu prüfen, ob länger zurückliegende noch verwertbare Straftaten weiterhin eine Unzuverlässigkeit des Bewerbers um ein rotes Kennzeichen belegen können (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 4. November 1992, 13 B 3083/92, Rn. 16, juris). - VG Stade, 12.02.2018 - 1 A 364/16
Ermessen; rote Kennzeichen; Widerruf; Zuverlässigkeit
Auszug aus VG Chemnitz, 24.09.2018 - 2 K 501/18
Dies kann unmittelbare Auswirkungen auf den Schutz der übrigen Verkehrsteilnehmer haben (vgl. VG Stade, Urt. v. 12. Februar 2018, 1 A 364/16, Rn. 21, juris). - VGH Bayern, 28.10.2015 - 11 ZB 15.1618
Zulassungsverfahren, Dauerkennzeichen, Unzuverlässigkeit, Fahrzeug
Auszug aus VG Chemnitz, 24.09.2018 - 2 K 501/18
Darüber hinaus muss gewährleistet erscheinen, dass der Betreffende den ihm obliegenden Sorgfaltspflichten bei der Nutzung der Kennzeichen gerecht wird (vgl. BayVGH, Beschl. v. 28. Oktober 2015, 11 ZB 15.1618, Rn. 13, juris m. w. N.). - VG Gera, 20.04.2016 - 3 E 201/16
Überführungsfahrt - Widerruf der Zuteilung roter Kennzeichen
Auszug aus VG Chemnitz, 24.09.2018 - 2 K 501/18
Das Kriterium der Zuverlässigkeit bildet hierbei eine wichtige Voraussetzung, weil der Kennzeicheninhaber selbst über die jeweils zweckgebundene Zulassung eines Kraftfahrzeugs entscheidet und Angaben über das jeweilige Fahrzeug und den Zweck der vorübergehenden Zulassung lediglich in einem Fahrtenverzeichnis festzuhalten hat (vgl. VG Gera, Beschl. v. 20. April 2016, 3 E 201/16 Ge, Rn. 37, juris; Rebler, Fahrten mit rotem Kennzeichen, DAR 2012, 285 [287]).
- VG Aachen, 27.03.2020 - 10 L 147/20
Rotes Kennzeichen; Widerruf; Zuverlässigkeit; Dokumentationspflichten; …
vgl. OVG NRW, Beschluss vom 4. November 1992 - 13 B 3083/92 -, juris, Rn. 7; VG Stade, Urteil vom 12. Februar 2018 - 1 A 364/16 -, juris, Rn. 21; VG Chemnitz, Urteil vom 24. September 2018 - 2 K 501/18 -, juris, Rn. 27; VG Gera, Beschluss vom 20. April 2016 - 3 E 201/16 Ge -, juris, Rn. 37.