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VG Darmstadt, 08.11.2022 - 4 L 1026/22.DA |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 11 a Abs 1 KAG HE, § 11 a Abs 3 KAG HE
Kalkulationserfordernis bei wiederkehrenden Straßenbeiträgen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 25.02.1998 - 4 K 8/97
Müllgebühren, Kalkulation, Abschreibungen, Unternehmergewinne
Auszug aus VG Darmstadt, 08.11.2022 - 4 L 1026/22
Sauthoff bezieht sich zur Begründung auf die Urteile des OVG Greifswald vom 15.11.2000 (- 4 K 8/99 - KStZ 2001, 174) und vom 25.02.1998 (- 4 K 8/97, 4 K 18/97 - KStZ 2000, 12). - OVG Rheinland-Pfalz, 21.08.2012 - 6 C 10085/12
Abrechnungseinheit, Anbaustraße, Antragsbefugnis, Ausbau, Ausbaubeitrag, …
Auszug aus VG Darmstadt, 08.11.2022 - 4 L 1026/22
Geschieht dies nicht, so verstößt nicht nur die Festlegung des Beitragssatzes gegen das KAG, sondern es geht auch der Charakter der Abgabe als Beitrag, mit dem Aufwendungen ersetzt werden, verloren (vgl. - zur vergleichbaren Rechtslage in Rheinland-Pfalz - OVG Koblenz, Beschluss vom 12.07.1995 - 6 B 11614/95 - juris und Beschluss vom 21.08.2012 - 6 C 10085/12 - juris). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 15.11.2000 - 4 K 8/99
Zuständigkeit des Gemeinderates für die Festsetzung der Kalkulation von Beiträgen …
- OVG Rheinland-Pfalz, 12.07.1995 - 6 B 11614/95
Auszug aus VG Darmstadt, 08.11.2022 - 4 L 1026/22
Geschieht dies nicht, so verstößt nicht nur die Festlegung des Beitragssatzes gegen das KAG, sondern es geht auch der Charakter der Abgabe als Beitrag, mit dem Aufwendungen ersetzt werden, verloren (vgl. - zur vergleichbaren Rechtslage in Rheinland-Pfalz - OVG Koblenz, Beschluss vom 12.07.1995 - 6 B 11614/95 - juris und Beschluss vom 21.08.2012 - 6 C 10085/12 - juris).