Rechtsprechung
| VG Darmstadt, 20.05.2016 - 3 L 1120/16.DA |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 11 HSOG, § 3 Abs 1 S 2 HSOG, 1. SprengV § 23 Abs 3, 1. SprengV § 23 Abs 4
Abbrennverbot nahe Naturschutzgebiet - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abbrennverbot nahe Naturschutzgebiet
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Hessen, 13.05.2016 - 8 C 1136/15
Feuerwerksverbot in Geisenheim
Auszug aus VG Darmstadt, 20.05.2016 - 3 L 1120/16
Ein enges Verständnis der Generalklausel vertritt offensichtlich gerade im Bereich des Sprengstoffrechts auch der Hessische Verwaltungsgerichtshof, der in einem Normenkontrollverfahren am 13.05.2016 (8 C 1136/15.N) ausweislich der - auch in der Behördenakte befindlichen - Presseerklärung eine Gefahrenabwehrverordnung einer Gemeinde für unwirksam erklärt hat, die ein fast ganzjähriges Verbot von Feuerwerken zum Schutz der Bevölkerung vor Lärmbelästigungen verhängt hatte. - VG Minden, 18.03.2013 - 8 K 2268/12
Erteilung der Erlaubnis des Abbrennens von Feuerwerk in der Nähe eines Waldes für …
Auszug aus VG Darmstadt, 20.05.2016 - 3 L 1120/16
Soweit Gerichte anderer Bundesländer auf der Grundlage dortiger ordnungsrechtlicher Ermächtigungsgrundlagen die Verhängung eines Abbrennverbotes für rechtmäßig erachtet haben ((VG Würzburg, Beschluss vom 24.06.2010, W 5 S 10.566 und VG Minden, Urteil vom 18.03.2013, 8 K 2268/12; beide [...]), handelt es sich nicht um vergleichbare Fallkonstellationen. - VG Würzburg, 24.06.2010 - W 5 S 10.566
Verbot eines Feuerwerks zum Schutz der Bechstein-Fledermaus während der …
Auszug aus VG Darmstadt, 20.05.2016 - 3 L 1120/16
Soweit Gerichte anderer Bundesländer auf der Grundlage dortiger ordnungsrechtlicher Ermächtigungsgrundlagen die Verhängung eines Abbrennverbotes für rechtmäßig erachtet haben ((VG Würzburg, Beschluss vom 24.06.2010, W 5 S 10.566 und VG Minden, Urteil vom 18.03.2013, 8 K 2268/12; beide [...]), handelt es sich nicht um vergleichbare Fallkonstellationen.
- VG Trier, 25.01.2023 - 9 K 2995/22
Keine Beseitigungspflicht von Hindernissen auf Privatweg
Denn insoweit ist zu sehen, dass durch die polizeiliche Generalklausel keine Allzuständigkeit der Gefahrenabwehrbehörden gegenüber den jeweiligen Fachbehörden verankert werden soll (vgl. VG Darmstadt, Beschluss vom 20. Mai 2016 - 3 L 1120/16.DA -, juris Rn. 12; VG Saarland…, Beschluss vom 18. April 2016 - 5 L 187/16 - juris Rn. 27 f.; VG Bayreuth…, Urteil vom 12. Mai 2020 - B 1 K 19.445 -, juris Rn. 46).