Rechtsprechung
| VG Frankfurt/Main, 19.01.2006 - 1 E 3679/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Verwarnung wegen Nichtbeachtung der Sorgfaltspflichten bei der Abwicklung von Bankgeschäften.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwarnung wegen Nichtbeachtung der Sorgfaltspflichten bei der Abwicklung von Bankgeschäften.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- LG Berlin, 03.07.2002 - 2 O 358/01
Zulässige fristlose Kündigung eines Bankvorstands bei mangelhaftem …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 19.01.2006 - 1 E 3679/04
Sie müssen dafür sorgen, dass die zuständigen Vorstandsmitglieder ihren Pflichten nachkommen (…vgl. Hüffer AktG § 91 Rn. 3; Landgericht Berlin, Urt. v. 03.07.2002, Az.: 2 O 358/01 - juris -).Die gerügten Mängel waren auch zum Zeitpunkt der Durchführung der Prüfung vom 02.07.2002 bis 14.08.2002 mit dem Prüfungsstichtag 31.05.2002 und damit zu einem Zeitpunkt vorhanden, als der Kläger bereits zum Vorstandsmitglied bestellt worden war und damit die oben skizzierte Verantwortung zu tragen hatte. - BVerwG, 06.12.1999 - 1 A 5.98
Klage gegen Verbot von Lebensversicherungsverträgen nach dem "Optima-Modell" als …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 19.01.2006 - 1 E 3679/04
Die Verwarnung ist nicht lediglich ein unverbindlicher Hinweis auf die Pflichten des Geschäftsleiters sondern stellt fest, dass der Kläger konkret und vorwerfbar gegen die Vorschriften des Kreditwesengesetzes verstoßen hat und belegt ihn deswegen mit einer Verwarnung, die im Falle der Fortsetzung des pflichtwidrigen Verhaltens nach § 36 Abs. 2 KWG zur Abberufung des Geschäftsleiters führen kann (…vgl. auch VG Frankfurt, Beschl. v. 06.10.2003 NJW 2004, S. 1059; BVerwG, Urt. v. 06.12.1999 Versicherungsrecht 2000, S. 707 zur Rechtsnatur eines Verweises durch den Präsidenten des Bundesaufsichtsamtes für das Versicherungswesen). - VG Berlin, 27.01.1992 - 25 A 68.91
Anspruch auf Aufhebung einer bankaufsichtsrechtlichen Verwarnung; …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 19.01.2006 - 1 E 3679/04
Leichtfertig ist das Verhalten eines Geschäftsleiters, wenn sein Verhalten nach den Gesamtumständen die notwendige Sorgfalt in schwerem Maße verletzt und dabei dasjenige unbeachtet geblieben ist, was vorliegend jedem Bankkaufmann - erst Recht jedem Geschäftsleiter hätte einleuchten müssen (vgl. hierzu VG Berlin, Urt. v. 27.01.1992 WM 1992, S. 1059;… Samm in Beck/Samm - KWG § 36 Rn. 57). - OVG Berlin, 02.10.2001 - 1 SN 27.01
Wirksame Abberufung eines Bankfilialleiters bei fortlaufenden Verstößen gegen die …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 19.01.2006 - 1 E 3679/04
Da fortlaufende Verstöße gegen § 18 KWG zur fachlichen Ungeeignetheit der verantwortlichen Geschäftsleiter führen und die Offenlegungspflicht in jedem einzelnen Fall, in dem § 18 KWG einschlägig ist, beachtet werden muss, (ständige Rechtssprechung OVG Berlin vgl. etwa B. v. 02.10.2001, Versicherungsrecht 2004, 1069) kann sich der Kläger nicht darauf zurückziehen kann, dass sich die Quote der Engagements in denen die Voraussetzungen des § 18 KWG nicht erfüllt worden seien seit 1999 kontinuierlich zurückgegangen sei. - VG Frankfurt/Main, 06.10.2003 - 9 E 2175/02
Kostenentscheidung nach billigem Ermessen nach übereinstimmender …
Auszug aus VG Frankfurt/Main, 19.01.2006 - 1 E 3679/04
Die Verwarnung ist nicht lediglich ein unverbindlicher Hinweis auf die Pflichten des Geschäftsleiters sondern stellt fest, dass der Kläger konkret und vorwerfbar gegen die Vorschriften des Kreditwesengesetzes verstoßen hat und belegt ihn deswegen mit einer Verwarnung, die im Falle der Fortsetzung des pflichtwidrigen Verhaltens nach § 36 Abs. 2 KWG zur Abberufung des Geschäftsleiters führen kann (vgl. auch VG Frankfurt, Beschl. v. 06.10.2003 NJW 2004, S. 1059;… BVerwG, Urt. v. 06.12.1999 Versicherungsrecht 2000, S. 707 zur Rechtsnatur eines Verweises durch den Präsidenten des Bundesaufsichtsamtes für das Versicherungswesen).