Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  Kostenerstattung KAG

• Justiz Thüringen

  Erteilung einer Bestätigung, dass den Belangen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit hinsichtlich der zukünftigen Investitionen im Abwasserbereich in besonderer Weise Rechnung getragen wird

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

• OVG Thüringen, 07.10.2010 - 4 EO 798/07

  Keine Verpflichtung zur Verlegung eines Abwasserkanals in bestimmter Tiefe

  Auszug aus VG Gera, 18.04.2018 - 2 K 753/16

  Dieses Organisationsermessen hat das OVG Weimar wie folgt beschrieben: "Der Einrichtungsträger bestimmt durch sein Planungskonzept, wie er die öffentliche Einrichtung ausgestalten will und welche Vorteile den jeweiligen Grundstücken durch die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Entwässerungseinrichtung geboten werden sollen (vgl. zum Vorstehenden Urteile des Senats vom 12. Dezember 2001 - 4 N 595/94 - juris; Senatsbeschluss vom 10. August 2010 - 4 EO 663/08 - S. 13 f. des amtlichen Umdrucks; Senatsbeschluss vom 7. Oktober 2010 - 4 EO 798/07 - S. 11 f. des amtlichen Umdrucks).

  Sie ist insbesondere nicht gehindert, bei der Entscheidung über das Entwässerungssystem vorrangig die aus ihrer Sicht kostengünstigste Lösung zu wählen und das gegenläufige Kosteninteresse der Eigentümer der daran angrenzenden Grundstücke zurückzustellen (vgl. Senatsbeschluss vom 7. Oktober 2010 - 4 EO 798/07 - S. 11 f. des amtlichen Umdrucks; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. Januar 2010 - 9 N 173.08 - juris; OVG Sachsen- Anhalt, Urteil vom 21. April 2009 - 4 L 360/06 - juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 3. April 1997 - 9 L 179/96 - juris)." OVG Weimar, Urteil vom 30. November 2107 - 4 KO 823/14.

• BVerwG, 19.01.1967 - VI C 73.64

  Klage auf eine zugesagte Ernennung zum Beamten oder auf Schadensersatz wegen …

  Auszug aus VG Gera, 18.04.2018 - 2 K 753/16

  gaben und die alleinige Geltendmachung besonderer Gesichtspunkte zustünde (BVerwG, Urteil vom 19. Januar 1967, BVerwGE 26, 31, 39;… Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 4. Aufl. 1993, § 35 Rn. 100).

  Die zu beachtenden Verfahrensvorschriften sind insoweit nachrangig (…vgl. OVG Sachsen-Anhalt, a.a.O., 962)... Denn der Rechtsschutz des Betroffenen wird hinreichend dadurch gewährleistet, daß - wie hier - im Rahmen einer Klage auf Verpflichtung zur Übernahme in eine Dienstverhältnis die Rechtmäßigkeit einer Ausschußentscheidung inzident überprüft werden kann." (…BVerwG, a.a.O.; ebenso BVerwG, Urteil vom 19. Januar 1967 - VI C 73.64 -, zitiert nach juris Rn. 40).

• OVG Thüringen, 30.11.2017 - 4 KO 823/14

  Anschluss eines im ländlichen Raum liegendes Wohngrundstück an zentrale …

  Auszug aus VG Gera, 18.04.2018 - 2 K 753/16

  Sie ist insbesondere nicht gehindert, bei der Entscheidung über das Entwässerungssystem vorrangig die aus ihrer Sicht kostengünstigste Lösung zu wählen und das gegenläufige Kosteninteresse der Eigentümer der daran angrenzenden Grundstücke zurückzustellen (vgl. Senatsbeschluss vom 7. Oktober 2010 - 4 EO 798/07 - S. 11 f. des amtlichen Umdrucks; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. Januar 2010 - 9 N 173.08 - juris; OVG Sachsen- Anhalt, Urteil vom 21. April 2009 - 4 L 360/06 - juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 3. April 1997 - 9 L 179/96 - juris)." OVG Weimar, Urteil vom 30. November 2107 - 4 KO 823/14.

 
• OVG Niedersachsen, 03.04.1997 - 9 L 179/96

  Gerichtl. Überprüfbark. d. Abwasserbeseitigungkonzepts; Abwasserbeseitigung; …

  Auszug aus VG Gera, 18.04.2018 - 2 K 753/16

  Sie ist insbesondere nicht gehindert, bei der Entscheidung über das Entwässerungssystem vorrangig die aus ihrer Sicht kostengünstigste Lösung zu wählen und das gegenläufige Kosteninteresse der Eigentümer der daran angrenzenden Grundstücke zurückzustellen (vgl. Senatsbeschluss vom 7. Oktober 2010 - 4 EO 798/07 - S. 11 f. des amtlichen Umdrucks; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. Januar 2010 - 9 N 173.08 - juris; OVG Sachsen- Anhalt, Urteil vom 21. April 2009 - 4 L 360/06 - juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 3. April 1997 - 9 L 179/96 - juris)." OVG Weimar, Urteil vom 30. November 2107 - 4 KO 823/14.
• OVG Thüringen, 12.12.2001 - 4 N 595/94

  Benutzungsgebührenrecht; Benutzungsgebührenrecht; Wasserversorgung; Zweckverband; …

  Auszug aus VG Gera, 18.04.2018 - 2 K 753/16

  Dieses Organisationsermessen hat das OVG Weimar wie folgt beschrieben: "Der Einrichtungsträger bestimmt durch sein Planungskonzept, wie er die öffentliche Einrichtung ausgestalten will und welche Vorteile den jeweiligen Grundstücken durch die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Entwässerungseinrichtung geboten werden sollen (vgl. zum Vorstehenden Urteile des Senats vom 12. Dezember 2001 - 4 N 595/94 - juris; Senatsbeschluss vom 10. August 2010 - 4 EO 663/08 - S. 13 f. des amtlichen Umdrucks; Senatsbeschluss vom 7. Oktober 2010 - 4 EO 798/07 - S. 11 f. des amtlichen Umdrucks).
• OVG Thüringen, 02.03.1995 - 2 KO 279/94

  Übernahme von Richern und Staatsanwälten; Ehemalige DDR; Justizminister; Oberste …

  Auszug aus VG Gera, 18.04.2018 - 2 K 753/16

  Als internen Mitwirkungsakt hat das OVG Weimar eine Entscheidung des Staatsanwaltsberufungsausschusses qualifiziert (ThürOVG, Urteil vom 02.03.1995 - 2 KO 279/94 -,zitiert nach juris, Rn. 34 f).
• OVG Thüringen, 13.11.2013 - 4 KO 217/12

  Erstattungsanspruch eines kommunalen Aufgabenträgers der Wasserversorgung gegen …

  Auszug aus VG Gera, 18.04.2018 - 2 K 753/16

  Für die Begründung des schlichten Zahlungsanspruches bedarf es keines vorgeschalteten Verwaltungsaktes, so dass dem Beklagten insoweit eine Verwaltungsaktsbefugnis abgesprochen wird (ThürOVG, Urteil vom 13. November 2013 - 4 KO 217/12 -).
• OVG Berlin-Brandenburg, 11.01.2010 - 9 N 173.08

  Antrag auf Zulassung der Berufung; ernstliche Zweifel (verneint); zentrale …

  Auszug aus VG Gera, 18.04.2018 - 2 K 753/16

  Sie ist insbesondere nicht gehindert, bei der Entscheidung über das Entwässerungssystem vorrangig die aus ihrer Sicht kostengünstigste Lösung zu wählen und das gegenläufige Kosteninteresse der Eigentümer der daran angrenzenden Grundstücke zurückzustellen (vgl. Senatsbeschluss vom 7. Oktober 2010 - 4 EO 798/07 - S. 11 f. des amtlichen Umdrucks; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. Januar 2010 - 9 N 173.08 - juris; OVG Sachsen- Anhalt, Urteil vom 21. April 2009 - 4 L 360/06 - juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 3. April 1997 - 9 L 179/96 - juris)." OVG Weimar, Urteil vom 30. November 2107 - 4 KO 823/14.
• BVerwG, 27.02.1978 - 7 B 36.77

  Fachaufsichtliche Weisungen - Staatliche Aufsichtsbehörden - Verwaltungsakte - …

  Auszug aus VG Gera, 18.04.2018 - 2 K 753/16

  Ob ein Verwaltungsakt vorliegt, hängt jedoch wesentlich von der Ausgestaltung des Verwaltungshandelns durch das materielle Recht ab (BVerwG, Beschluß vom 27. Februar 1978, BayVBl. 1978, 374, 375;… Stelkens/Bonk/Sachs, a.a.O., § 35 Rn. 100).
• OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2009 - 4 L 360/06

  Anschluss- und Benutzungszwang bei Entwässerung durch Druckleitung

  Auszug aus VG Gera, 18.04.2018 - 2 K 753/16

  Sie ist insbesondere nicht gehindert, bei der Entscheidung über das Entwässerungssystem vorrangig die aus ihrer Sicht kostengünstigste Lösung zu wählen und das gegenläufige Kosteninteresse der Eigentümer der daran angrenzenden Grundstücke zurückzustellen (vgl. Senatsbeschluss vom 7. Oktober 2010 - 4 EO 798/07 - S. 11 f. des amtlichen Umdrucks; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11. Januar 2010 - 9 N 173.08 - juris; OVG Sachsen- Anhalt, Urteil vom 21. April 2009 - 4 L 360/06 - juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 3. April 1997 - 9 L 179/96 - juris)." OVG Weimar, Urteil vom 30. November 2107 - 4 KO 823/14.