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VG Gera, 21.07.2021 - 2 K 254/19 |
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Verfahrensgang
- VG Gera, 21.07.2021 - 2 K 254/19
- BVerwG, 18.03.2022 - 8 B 49.21
Wird zitiert von ... (2)
- VG Münster, 21.01.2021 - 2 K 2841/19 Soweit der Kläger eine Rücksichtslosigkeit durch das Bauvorhaben als solche auf seinen Ruhebereich befürchtet, hat das erkennende Gericht hierzu bereits Ausführungen in seiner Entscheidung vom 20. Januar 2021 - 2 K 254/19 - gemacht, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird.
Im Übrigen wird zu Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen des Gerichts im Verfahren 2 K 254/19 zu dem vom Kläger angegriffenen Bauvorscheid verwiesen.
- VG Frankfurt/Oder, 26.03.2021 - 10 K 4281/17 Geschäfte, Hotels und Restaurants haben jedoch wieder geöffnet (vgl. Auswärtiges Amt, Reise- und Sicherheitshinweise Tschad, letzter Abruf 26. Februar 2021), sodass in diesen Bereichen eine Arbeitsaufnahme möglich ist (vgl. VG Frankfurt [Oder], Urteil vom 21. Dezember 2020 - VG 2 K 254/19.A - juris Rn. 34 ff.).
Dabei gehören zu den zumutbaren Arbeiten auch Tätigkeiten, für die es keine Nachfrage auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt gibt und die nicht überkommenen Berufsbildern entsprechen, etwa weil sie keinerlei besonderen Fähigkeiten erfordern, und die nur zeitweise, etwa zur Deckung eines kurzfristigen Bedarfs, ausgeübt werden (vgl. BVerwG…, Urteil vom 1. Februar 2007 - 1 C 24.06 - juris Rn. 11; BVerwG, Beschluss vom 13. Juli 2017 - 1 VR 3.17 - juris Rn. 119, VG Frankfurt [Oder], Urteil vom 21. Dezember 2020, a.a.O.).