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| VG Hannover, 23.03.2011 - 5 A 3663/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 1 Abs. 1 NVwVG; § 49 Abs. 1 VwVfG; § 49 Abs. 2 S. 1 VwVfG
Widerruf der Zulassung eines Krankenhauses als Weiterbildungsstätte; Krankenhaus als Weiterbildungsstätte für das Gebiet Neurologie bei tatsächlichem Schwerpunkt auf dem Gebiet Geriatrie - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Hannover, 23.03.2011 - 5 A 3663/09
- OVG Niedersachsen, 01.02.2012 - 8 LA 91/11
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 19.12.1984 - Gr. Sen. 1.84
Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte
Auszug aus VG Hannover, 23.03.2011 - 5 A 3663/09
Die Jahresfrist nach § 49 Abs. 2 Satz 2 i. V. m. § 48 Abs. 4 VwVfG wurde gewahrt, da erst nach vollständiger Kenntnis aller Tatsachen von der Rechtswidrigkeit des Bescheides die Frist in Lauf gesetzt wird (grundlegend Beschluss des Großen Senates des Bundesverwaltungsgerichts v. 19.12.1984 - 1.84 und 2.84 -, BVerwGE 70, 356 und juris;… Kopp/Ramsauer, Komm. z. VwVfG, 10. A., § 49, Rdnr. 59). - BVerwG, 16.09.1975 - I C 44.74
Betrieb eines Gaststättengewerbes - Unsittlichkeit - Handlungen sexueller Art - …
Auszug aus VG Hannover, 23.03.2011 - 5 A 3663/09
Außerdem ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten, d. h. ein Widerruf ist rechtswidrig, wenn der Behörde auch ein milderes Mittel zur Verfügung steht (BVerwG, U. v. 16.09.1975 - I C 44.74 -, a. S. Bd. 49, 160, 168). - VGH Hessen, 12.03.1996 - 11 UE 2853/94
Erteilung einer Weiterbildungsermächtigung durch die Ärztekammer
Auszug aus VG Hannover, 23.03.2011 - 5 A 3663/09
Die Zulassung als Weiterbildungsstätte ist, da sie die generelle Eignung der jeweils betroffenen Einrichtung zur Weiterbildung von Ärzten betrifft, nicht jedoch die Ausbildungskapazität der Einrichtung, der Ermächtigung gegenüber vorgreiflich (hierzu neigend auch Hess VGH, U. v. 12.03.1996 - 11 UE 2853/94 -, Nr. 27, 31, NJW 1997, 1653-1665).
- OVG Niedersachsen, 12.03.2012 - 8 ME 159/11
Stattgabe eines die Hauptsache vorwegnehmenden Antrags im einstweiligen …
Denn die Zulassung als Weiterbildungsstätte erfolgt grundsätzlich unbefristet (…Senatsbeschl. v. 1.2.2012 - 8 LA 91/11 -, juris Rn. 8; vgl. zu möglichen Ausnahmen: VG Hannover, Urt. v. 23.3.2011 - 5 A 3663/09 -, juris Rn. 27;… Narr, a.a.O., Rn. W 132). - VG Osnabrück, 08.09.2011 - 6 B 55/11
Zulassung einer außerhalb der Krankenhausplanung eingerichteten Fachabteilung …
Sollte es sich, wie die Antragsgegnerin geltend macht, bei den genannten Tätigkeiten dagegen im Wesentlichen um bloße konsiliarische Leistungen für andere Abteilungen handeln, käme eine Zulassung der neurochirurgischen Abteilung als Weiterbildungsstätte mutmaßlich mangels Erfüllung der Voraussetzungen des § 48 Abs. 2 Nr. 1 HKG ohnehin nicht in Betracht (vgl. VG Hannover, U. v. 23.03.2011 - 5 A 3663/09 -, www.dbovg.niedersachsen.de).