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   VG Köln, 18.10.2018 - 13 K 6516/16   

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https://dejure.org/2018,38888
VG Köln, 18.10.2018 - 13 K 6516/16 (https://dejure.org/2018,38888)
VG Köln, Entscheidung vom 18.10.2018 - 13 K 6516/16 (https://dejure.org/2018,38888)
VG Köln, Entscheidung vom 18. Oktober 2018 - 13 K 6516/16 (https://dejure.org/2018,38888)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • VG Köln, 18.10.2018 - 13 K 6520/16
    Auszug aus VG Köln, 18.10.2018 - 13 K 6516/16
    Bei den hier sowie in den Verfahren gleichen Rubrums 13 K 6520/16, 13 K 6521/16, 13 K 7282/16 betroffenen Wasserkraftanlagen handelt es sich um solche, die vor dem 1. Januar 2009 in Betrieb genommen und für die nach dem 31. Dezember 2008 Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt worden sind.

    Dies betraf unter anderem auch die Wasserkraftanlage T. U. -Glashütte (13 K 6520/16).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte dieses und der Parallelverfahren 13 K 6520/16, 13 K 6521/16 und 13 K 7282/16 sowie die jeweils beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten und des Bundesverwaltungsamtes Bezug genommen.

  • BVerwG, 27.02.2018 - 7 C 26.16

    Luftreinhaltepläne: Städte dürfen Diesel-Fahrverbote verhängen

    Auszug aus VG Köln, 18.10.2018 - 13 K 6516/16
    Das Gebot der Verhältnismäßigkeit erfordert eine Abwägung zwischen dem Nutzen der Maßnahme und den durch diese herbeigeführten Belastungen und setzt den Belastungen hierdurch eine Grenze, vgl. nur Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 27. Februar 2018 - 7 C 26.16 -, juris Rn. 36 m. w. Nachw. der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
  • OLG Hamm, 26.09.2018 - 30 U 4/18

    Anforderungen an die Bescheinigung des Umweltgutachters gemäß § 23 Abs. 5 Satz 3

    Auszug aus VG Köln, 18.10.2018 - 13 K 6516/16
    Dies zeigen auch deutlich die von der Beklagten benannten zivilgerichtlichen Entscheidungen der Oberlandesgerichte, in denen auch Gutachten von Umweltgutachtern (auch des Klägers) nach § 23 Abs. 5 EEG 2009 umstritten waren, vgl. Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt Urteil vom 2. September 2010 - 1 U 37/10 - OLG München, Urteil vom 22. Mai 2010 - 3 U 891/11 -, OLG Dresden, Urteil vom 3. Juli 2012 - 9 U 1268/11 -, jeweils juris, sowie - plastisch - die jüngst von der Beklagten übersandte Entscheidung des OLG Hamm vom 26. September 2018 - I-30 U 4/18 -, S. 2 und 9.
  • OLG Naumburg, 02.09.2010 - 1 U 37/10

    Erneuerbare Energien: Zusätzliche Förderung nach dem EEG 2009 bei Modernisierung

    Auszug aus VG Köln, 18.10.2018 - 13 K 6516/16
    Dies zeigen auch deutlich die von der Beklagten benannten zivilgerichtlichen Entscheidungen der Oberlandesgerichte, in denen auch Gutachten von Umweltgutachtern (auch des Klägers) nach § 23 Abs. 5 EEG 2009 umstritten waren, vgl. Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt Urteil vom 2. September 2010 - 1 U 37/10 - OLG München, Urteil vom 22. Mai 2010 - 3 U 891/11 -, OLG Dresden, Urteil vom 3. Juli 2012 - 9 U 1268/11 -, jeweils juris, sowie - plastisch - die jüngst von der Beklagten übersandte Entscheidung des OLG Hamm vom 26. September 2018 - I-30 U 4/18 -, S. 2 und 9.
  • OLG München, 25.04.2012 - 3 U 891/11

    Erhöhte Stromeinspeisevergütung: Überprüfung der Bescheinigung eines

    Auszug aus VG Köln, 18.10.2018 - 13 K 6516/16
    Dies zeigen auch deutlich die von der Beklagten benannten zivilgerichtlichen Entscheidungen der Oberlandesgerichte, in denen auch Gutachten von Umweltgutachtern (auch des Klägers) nach § 23 Abs. 5 EEG 2009 umstritten waren, vgl. Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt Urteil vom 2. September 2010 - 1 U 37/10 - OLG München, Urteil vom 22. Mai 2010 - 3 U 891/11 -, OLG Dresden, Urteil vom 3. Juli 2012 - 9 U 1268/11 -, jeweils juris, sowie - plastisch - die jüngst von der Beklagten übersandte Entscheidung des OLG Hamm vom 26. September 2018 - I-30 U 4/18 -, S. 2 und 9.
  • VG Köln, 30.10.2014 - 13 K 4937/12

    Voraussetzungen für die Stromvergütung einer Wasserkraftanlage

    Auszug aus VG Köln, 18.10.2018 - 13 K 6516/16
    So schon im Einzelnen Urteil des erkennenden Gerichts vom 30. Oktober 2014 - VG Köln 13 K 4937/12 -, juris Rn. 22 ff.
  • VG Köln, 18.10.2018 - 13 K 6520/16
    Bei den hier sowie in den Verfahren gleichen Rubrums 13 K 6516/16, 13 K 6521/16, 13 K 7282/16 betroffenen Wasserkraftanlagen handelt es sich um solche, die vor dem 1. Januar 2009 in Betrieb genommen und für die nach dem 31. Dezember 2008 Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt worden sind.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte dieses und der Parallelverfahren 13 K 6516/16, 13 K 6521/16 und 13 K 7282/16 sowie die jeweils beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten und des Bundesverwaltungsamtes Bezug genommen.

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