Rechtsprechung
   VG Karlsruhe, 18.01.2018 - 7 K 14854/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,655
VG Karlsruhe, 18.01.2018 - 7 K 14854/17 (https://dejure.org/2018,655)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 18.01.2018 - 7 K 14854/17 (https://dejure.org/2018,655)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - 7 K 14854/17 (https://dejure.org/2018,655)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,655) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • VG Düsseldorf, 04.05.2005 - 1 L 3762/04

    Ausgestaltung des zeitlichen Anwendungsbereichs des neuen Stiftungsgesetzes für

    Auszug aus VG Karlsruhe, 18.01.2018 - 7 K 14854/17
    Entscheidungserheblicher Zeitpunkt ist nach allgemeinen Grundsätzen die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Behördenentscheidung (vgl. VG Bayreuth, Urteil vom 20.01.2015 - B 5 K 13.391 -, und VG Düsseldorf, Beschluss vom 04.05.2005 - 1 L 3762/04 -, jeweils juris, vgl. auch Stumpf/Suerbaum/Schulte/Pauli, Stiftungsrecht, Kommentar, 2011, RdNr. 258 m.w.N.).

    In beiden Tatbestandsalternativen sind schwere Mängel gefordert, durch die die Existenz oder das Wirken der Stiftung wesentlich gefährdet wird (VG Düsseldorf, Beschluss vom 04.05.2005, a.a.O.).

    Auf eine derartige Aufforderung oder Anordnung an die Beigeladene durfte der Antragsgegner allerdings verzichten, da das nach der Stiftungssatzung vorgesehene Kontrollgremium, das Kuratorium, faktisch nicht in der Lage war, den Antragsteller vom Vorsitz des Kuratoriums abzuberufen (vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 04.05.2005, a.a.O. für den Fall der fehlenden Handlungsfähigkeit, weil der Abberufene das einzige Kuratoriumsmitglied war).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.11.1994 - 25 A 1134/92

    Klage gegen die Untersagung der Wahrnehmung der Geschäfte als Vorsitzender und

    Auszug aus VG Karlsruhe, 18.01.2018 - 7 K 14854/17
    Eine grobe Pflichtverletzung liegt etwa in der beharrlichen Weigerung, den Stiftungszweck zu erfüllen, oder in der Beeinträchtigung des Funktionsinteresses der Stiftung (Suerbaum in: Stumpf / Suerbaum / Schule / Pauli, Stiftungsrecht, 2. Aufl., C RdNr. 259 mit Verweis auf OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14.11.1994 - 25 A 1134/92 -, juris, m. w. N.; Hof in: Campenhausen / Richter, Stiftungsrechts-Handbuch, 4. Aufl. § 10, RdNr. 217).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.07.2015 - 8 S 534/15

    Umweltverträglichkeitsprüfung bei Windenergieanlage - Lärm und Schattenwurf

    Auszug aus VG Karlsruhe, 18.01.2018 - 7 K 14854/17
    Ob und inwieweit die dargelegten Gründe inhaltlich zutreffen, ist für die Einhaltung des nur formellen Begründungserfordernisses nicht von Bedeutung (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 06.07.2015 - 8 S 534/15 -, juris).
  • VG Bayreuth, 20.01.2015 - B 5 K 13.391

    Stiftungsaufsichtliche Maßnahme

    Auszug aus VG Karlsruhe, 18.01.2018 - 7 K 14854/17
    Entscheidungserheblicher Zeitpunkt ist nach allgemeinen Grundsätzen die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Behördenentscheidung (vgl. VG Bayreuth, Urteil vom 20.01.2015 - B 5 K 13.391 -, und VG Düsseldorf, Beschluss vom 04.05.2005 - 1 L 3762/04 -, jeweils juris, vgl. auch Stumpf/Suerbaum/Schulte/Pauli, Stiftungsrecht, Kommentar, 2011, RdNr. 258 m.w.N.).
  • VG Bremen, 17.07.2020 - 2 K 2193/17
    Ob eine grobe Pflichtverletzung vorliegt, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab; es kommt auf den Grad des Verschuldens und die Bedeutung der Pflichtverletzung für die Stiftung an (vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 04. Mai 2005 - 1 L 3762/04 -, juris Rn. 36; VG Bayreuth, Urteil vom 20. Januar 2015 - B 5 K 13.391 -, juris Rn. 40; VG Karlsruhe, Beschluss vom 18. Januar 2018 - 7 K 14854/17 -, juris Rn. 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht