Rechtsprechung
| VG Karlsruhe, 30.05.2008 - 1 K 78/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens gegen die Bebauung eines Sportplatzes
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulassung eines Bürgerbegehrens zur Frage der Bebauung eines Sportgeländes
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)
Bürgerbegehren zu Verzicht auf Änderung eines Bebauungsplans
- VG Karlsruhe (Pressemitteilung)
Nußloch: Bürgerbegehren "Rettet den Alten Berg" unzulässig
Verfahrensgang
- VG Karlsruhe, 30.05.2008 - 1 K 78/08
- VGH Baden-Württemberg, 22.06.2009 - 1 S 2865/08
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 22.06.2009 - 1 S 2865/08
Bürgerbegehren mit Bezug zur Bauleitplanung
Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 30. Mai 2008 - 1 K 78/08 - wird zurückgewiesen.das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 30. Mai 2008 - 1 K 78/08 - zu ändern, den Bescheid der Beklagten vom 26.06.2007 und den Widerspruchsbescheid des Landratsamts Rhein-Neckar-Kreis vom 17.12.2007 aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten, das Bürgerbegehren "Rettet den 'Alten Berg'" für zulässig zu erklären.
- VG Stuttgart, 16.12.2008 - 7 K 689/08
Streit über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens; Rechtmäßigkeit eines …
Eine Forderung nach Erhaltung von Streuobstwiesen in einem Bereich, für den bauplanungsrechtlich anderweitige Nutzungsarten festgesetzt sind, betrifft die in der Zuständigkeit der Gemeinde liegende verbindliche Bauleitplanung, über die ein Bürgerentscheid nicht stattfindet (vgl. auch VG Karlsruhe, Urt. v. 30.05.2008 - 1 K 78/08 - [...]).