Rechtsprechung
| VG Koblenz, 18.05.2020 - 4 L 229/20.KO |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
Vorläufiger Schulausschluss muss auch in Corona-Zeiten vorläufig bleiben
- Justiz Rheinland-Pfalz
Verhältnismäßigkeit der Anordnung eines vorläufigen Schulausschluss
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Verweisung von der Schule - Vorläufiger Schulausschluss und Konferenzentscheidung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Vorläufiger Schulausschluss muss auch in Corona-Zeiten vorläufig bleiben
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Corona - und die Lehrerkonferenz zum Schulausschluss
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Vorläufiger Schulausschluss muss auch in Corona-Zeiten vorläufig bleiben
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Unverhältnismäßigkeit eines Schulausschlusses bei Nichtabsehbarkeit einer Entscheidung der Gesamtkonferenz
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Vorläufige Schulsuspendierung darf aufgrund von Corona nicht verlängert werden - Endgültige Entscheidung über den weiteren Verbleib des Schülers muss zeitnah erfolgen
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ...
- BGH, 08.12.2021 - VIII ZR 190/19
Zum sog. Dieselskandal: Ersatzlieferung eines erheblich höherwertigen …
(aa) Dass das OBD-System die Funktion eines Teils des Emissionskontrollsystems selbst aktiviert, verändert, verzögert oder deaktiviert und somit seinerseits als Abschalteinrichtung im Sinne von Art. 3 Nr. 10 VO 715/2007/EG zu bewerten wäre, macht die Revision nicht geltend (verneinend insoweit OLG Karlsruhe, Urteil vom 30. Oktober 2020 - 17 U 296/19, juris Rn. 72 [Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch Beschluss des BGH vom 19. Mai 2021 - VII ZR 229/20, n.v.]; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 12. Mai 2021 - 18 U 526/19, juris Rn. 38 f.; OLG Dresden…, Urteil vom 1. Juli 2021 - 11a U 1085/20, juris Rn. 41).