Rechtsprechung
| VG Koblenz, 22.04.2021 - 3 L 370/21.KO |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Justiz Rheinland-Pfalz
Eilantrag gegen Ausgangsbeschränkungen im Landkreis Bad Kreuznach bleibt ohne Erfolg
Kurzfassungen/Presse (2)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Eilantrag gegen Ausgangsbeschränkungen im Landkreis Bad Kreuznach bleibt ohne Erfolg
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Eilantrag gegen Ausgangsbeschränkungen im Landkreis Bad Kreuznach bleibt ohne Erfolg ... - Corona-Virus
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Rheinland-Pfalz, 09.11.2020 - 6 B 11345/20
Betrieb einer Tennishalle durch Corona-Bekämpfungsverordnung verboten
Auszug aus VG Koblenz, 22.04.2021 - 3 L 370/21
Im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes kann insbesondere die Frage der Verfassungskonformität einer Regelung nur dann Gegenstand der summarischen Prüfung sein, wenn bei offensichtlicher Verfassungswidrigkeit der Norm die Dringlichkeit, ihren Vollzug einstweilen auszusetzen, besonders deutlich wird (OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 9. November 2020 - 6 B 11345/20.OVG -, juris). - VG Münster, 12.03.2021 - 3 L 93/21
Auszug aus VG Koblenz, 22.04.2021 - 3 L 370/21
Davon geht die Kammer bei zur Eindämmung der Corona-Pandemie angeordneten nächtlichen Ausgangsbeschränkungen aus, wenn - wie hier - die Ausgangsbeschränkung zeitlich befristet ist, Ausnahmetatbestände vorgesehen sind und eine besonders starke Betroffenheit durch die Maßnahme von dem Antragsteller nicht substanziiert geltend gemacht wurde (vgl. VG Koblenz, Beschluss vom 5. Februar 2021, - 3 L 93/21.KO -, juris, Leitsatz).