Rechtsprechung
   VG München, 15.12.2011 - M 10 K 11.2415   

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https://dejure.org/2011,30306
VG München, 15.12.2011 - M 10 K 11.2415 (https://dejure.org/2011,30306)
VG München, Entscheidung vom 15.12.2011 - M 10 K 11.2415 (https://dejure.org/2011,30306)
VG München, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - M 10 K 11.2415 (https://dejure.org/2011,30306)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Grundsteuererlass; keine Minderung des normalen Rohertrages um mehr als 50 %; vermietbare Flächen; Vertretenmüssen der Minderung; keine ausreichenden Vermietungsbemühungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG München, 04.07.2013 - M 10 K 13.1098

    Grundsteuererlass; Keine Minderung des normalen Rohertrags um mehr als 50%

    Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakten, auch in den Verfahren M 10 K 11.2415 und M 10 K 08.3415, auf die Niederschrift über die mündliche Verhandlung vom 4. Juli 2013 und die vorgelegten Behördenakten verwiesen.

    Zu deren Bestimmung kann auf § 79 Abs. 2 Satz 2 Bewertungsgesetz -BewG- zurückgegriffen werden (VG München, U.v. 5.12.2011 - M 10 K 11.2415 - juris Rn. 25; VG Cottbus, U.v. 18.4.2013 - 1 K 398/12 - juris Rn. 20).

    Der aus der Vermietung des Objekts selbst vor und nach dem Erlasszeitraum erzielte Ertrag spielt keine Rolle (VG München, U.v. 15.12.2011 - M 10 K 11.2415 -).

  • VG Cottbus, 18.04.2013 - 1 K 398/12

    Grundsteuer

    Aufgrund der nahezu übereinstimmenden Begriffswahl mit § 33 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 GrStG in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung, nach der der normale Rohertrag bei bebauten Grundstücken, deren Wert nach dem Bewertungsgesetz im Sachwertverfahren zu ermitteln ist, die nach den Verhältnissen zu Beginn des Erlasszeitraums geschätzte übliche Jahresrohmiete ist, spricht viel dafür, dieses gesetzliche Tatbestandsmerkmal unter Heranziehung des § 79 Abs. 2 des Bewertungsgesetzes (BewG) zu interpretieren (vgl. VG München, Urteil vom 15. Dezember 2011 - M 10 K 11.2415 -, juris Rn. 25; FG Bremen, Urteil vom 9. Juni 2010 - 3 K 57/09 -, EFG 2010, 1813, juris Rn. 158; Troll/Eisele, GrStG, 10. Aufl. 2010, § 33 Rn. 11 [S. 501], Rn. 14 [S. 505]; Glier, Grundsteuer, Stand: Februar 2012, GrStG § 33 Anm. 8; Puhl, "Grundsteuererlass bei wesentlicher Ertragsminderung (§ 33 GrStG)", KStZ 2010, 67/88 [89] - so i.Ü.

    Der aus der Vermietung des Objekts selbst vor und nach dem Erlasszeitraum erzielte Ertrag spielt daher ebenso wenig eine Rolle (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 14. November 2005 - 2 S 1884/03 -, juris Rn. 40; VG München, Urteil vom 15. Dezember 2011 - M 10 K 11.2415 -, juris Rn. 25).

  • VG Saarlouis, 03.12.2013 - 3 K 803/12

    Antrag auf Erlass der Grundsteuer - Wasserschaden

    Für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 33 Abs. 1 GrStG trägt der Widerspruchsführer die Darlegungs- und Beweislast, da die Frage der vom Widerspruchsführer nicht zu vertretenden Minderung des normalen Rohertrages Umstände aus der Sphäre des Widerspruchsführers betrifft, die nur ihm bekannt sind und auf die sich die Amtsermittlungspflicht nicht erstreckt (vgl. VG München v. 15.12.2011, Az. M 10 K 11.2415).
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