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VG München, 26.07.2011 - M 2 K 11.11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Verpflichtung zur Durchleitung einer Wasserleitung; Alternativtrasse
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 26.07.2011 - M 2 K 11.11
- VGH Bayern, 21.01.2013 - 8 ZB 11.2030
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 13.03.2003 - 4 C 4.02
Regionalplanung; Windenergienutzung; Vorrang- und Vorbehaltsgebiete; Ausschluss …
Auszug aus VG München, 26.07.2011 - M 2 K 11.11
Durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen können sie nicht erschüttert werden (vgl. BayVGH, Beschl. v. 07.10.2002, Az.: 22 ZB 02.1206, BayVBl 2003, 753; BayVGH, Beschl. v. 19.06.2006, 22 ZB 06.236, NVwZ 2007, 112). - VGH Bayern, 07.10.2002 - 22 ZB 02.1206
Drittanfechtung einer wasserrechtlichen beschränkten Erlaubnis; Anspruch auf …
Auszug aus VG München, 26.07.2011 - M 2 K 11.11
Durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen können sie nicht erschüttert werden (vgl. BayVGH, Beschl. v. 07.10.2002, Az.: 22 ZB 02.1206, BayVBl 2003, 753; BayVGH, Beschl. v. 19.06.2006, 22 ZB 06.236, NVwZ 2007, 112). - VGH Bayern, 19.06.2006 - 22 ZB 06.236
Umweltschutz einschließlich Bodenschutzrecht, soweit nicht nach der Natur der …
Auszug aus VG München, 26.07.2011 - M 2 K 11.11
Durch schlichtes Bestreiten oder bloße Behauptungen können sie nicht erschüttert werden (vgl. BayVGH, Beschl. v. 07.10.2002, Az.: 22 ZB 02.1206, BayVBl 2003, 753; BayVGH, Beschl. v. 19.06.2006, 22 ZB 06.236, NVwZ 2007, 112).
- OVG Niedersachsen, 28.02.1991 - 3 A 291/88
Betriebsgrundstück; Inanspruchnahme für ein Zwangsrecht; Eingriff in das …
Auszug aus VG München, 26.07.2011 - M 2 K 11.11
Etwas anderes würde allenfalls dann gelten, wenn sich ein anderes Grundstück geradezu aufdrängt oder mit der anderen Trassenführung ein geringerer Eingriff in das Grundeigentum verbunden wäre, etwa wenn die Durchleitung dann nicht mitten über das Grundstück erfolgt, sondern am Rande des Grundstücks entlang führt (vgl. OVG NRW, Urt. v. 28.02.1991, 3 A 291/88, NJW 1991, 3233 zu einem ähnlichen Sachverhalt). - OVG Nordrhein-Westfalen, 17.09.2007 - 20 B 2199/06
Abwasserbeseitigung und Zwangsdurchleitung
Auszug aus VG München, 26.07.2011 - M 2 K 11.11
Das Grundstück kann nach der unterirdischen Verlegung der Leitung wie zuvor genutzt werden (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 17.09.2007, Az. 20 B 2199/06, ) und diese Beeinträchtigung eines 1/6-Miteigentumsanteils an einem mit einer straßenrechtlichen Widmung belasteten Wegegrundstück ist äußerst gering. - VG Köln, 23.09.2008 - 14 K 2393/06
Auszug aus VG München, 26.07.2011 - M 2 K 11.11
Bei der Bestimmung der Leitungstrasse steht der Gemeinde grundsätzlich ein weit gespanntes Planungsermessen zu, wobei sie insbesondere der Trasse den Vorzug geben darf, bei der die spätere Unterhaltung und Wartung einfacher ist (vgl. VG Köln, Urt. v. 23.09.2008, Az. 14 K 2393/06, zu einer vergleichbaren Rechtslage).
- VG Stade, 14.10.2015 - 1 A 3174/13
Bestimmtheit; Bestimmtheit, inhaltliche; Duldungsanordnung; Duldungsverfügung; …
Es ist auch zu berücksichtigen, dass eine überörtliche Wasserversorgung einen wirksamen Feuerschutz sichert sowie die aus gesundheitlichen Gründen notwendige Trinkwasserkontrolle beträchtlich erleichtert (vgl. VG München, Urteil vom 26.7.2011 - M 2 K 11.11. -, juris). - OVG Saarland, 28.05.1982 - 2 R 61/81
Rechtmäßigkeit einer Abbruchverfügung und Durchführung / Zahlung der …
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