Rechtsprechung
   VG Oldenburg, 06.12.2017 - 5 A 2869/17   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Rechtmäßigkeit einer nachträglichen Abschaltanordnung für eine Windenergieanlage

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Rechtmäßigkeit einer nachträglichen Abschaltanordnung für eine Windenergieanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Kassel, 26.06.2018 - 2 L 1466/18
    Die Zuständigkeit für den Vollzug öffentlich-rechtlicher Vorschriften außerhalb des Immissionsschutzrechts ist daher nach der Genehmigungserteilung vom 26. September 2014 an die jeweilig zuständige Fachbehörde - hier die zuständige Naturschutzbehörde - zurückgefallen (ständige verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung, vgl. bspw. OVG Rheinland-Pfalz, a.a.O. Rn. 41; OVG Thüringen, Beschluss vom 10. Februar 2015 - 1 EO 356/14 -, juris Rn. 54; Nds. OVG, Beschluss vom 25. Juli 2011 - 4 ME 175/11 -, juris Rn. 4; VG Augsburg, Urteil vom 17. Dezember 2015 - Au 2 K 15.1343 -, juris Rn. 35; VG Oldenburg, Urteil vom 06. Dezember 2017 - 5 A 2869/17 -, juris).

    In der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist daher anerkannt, dass für eine solche Anordnung auf eine speziellere Ermächtigungsnorm - wie § 3 Abs. 2 BNatSchG - zurückgegriffen werden muss (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 9. November 2016 - Az. 2 L 112/14 -, juris Rn. 62; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 3. August 2016 - Az. 8 A 10377/16 -, juris Rn. 41; VG Oldenburg, Urteil vom 06. Dezember 2017 - Az. 5 A 2869/17 -, juris).

  • VG Mainz, 23.02.2018 - 3 L 1470/17
    Vielmehr ist diese Nebenbestimmung vor dem Hintergrund zu sehen, dass sich - nach Abschluss der UVP-Vorprüfung und des Genehmigungsverfahrens - die Notwendigkeit ergibt, nachsteuernd tätig zu werden, etwa wenn sich erst im Nachhinein die besondere Bedeutung des Anlagenstandortes für eine Artenpopulation herausstellt (vgl. VG Oldenburg, Urteil vom 6. Dezember 2017 - 5 A 2869/17 -, juris Rn. 46 f.).
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