Rechtsprechung
| VG Potsdam, 15.02.2021 - 1 L 114/21.A |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,3190) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 12.07.1983 - 1 BvR 1470/82
Offensichtlichkeitsentscheidungen
Auszug aus VG Potsdam, 15.02.2021 - 1 L 114/21
An der Richtigkeit der hierzu getroffenen tatsächlichen Feststellungen darf vernünftigerweise kein Zweifel bestehen und nach allgemein anerkannter Rechtsauffassung muss sich die Abweisung des Schutzbegehrens geradezu aufdrängen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 12. Juli 1983 - 1 BvR 1470/82 -, juris, Rn. 55;… Beschluss vom 2. Mai 1984 - 2 BvR 1413/83 -, juris, Rn. 27). - BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93
Flughafenverfahren
Auszug aus VG Potsdam, 15.02.2021 - 1 L 114/21
Ernstliche Zweifel im Sinne des § 36 Abs. 4 Satz 1 AsylG sind gegeben, wenn erhebliche Gründe dafür sprechen, dass die Maßnahme einer rechtlichen Prüfung wahrscheinlich nicht standhält (vgl. BVerfG, Urteil vom 14. Mai 1996 - 2 BvR 1516/93 -, juris, Rn. 99). - BVerfG, 02.05.1984 - 2 BvR 1413/83
Offensichtlich unbegründeter Asylantrag
Auszug aus VG Potsdam, 15.02.2021 - 1 L 114/21
An der Richtigkeit der hierzu getroffenen tatsächlichen Feststellungen darf vernünftigerweise kein Zweifel bestehen und nach allgemein anerkannter Rechtsauffassung muss sich die Abweisung des Schutzbegehrens geradezu aufdrängen (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 12. Juli 1983 - 1 BvR 1470/82 -, juris, Rn. 55; Beschluss vom 2. Mai 1984 - 2 BvR 1413/83 -, juris, Rn. 27).