Rechtsprechung
   VG Regensburg, 18.03.2015 - RO 8 K 15.249   

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https://dejure.org/2015,7704
VG Regensburg, 18.03.2015 - RO 8 K 15.249 (https://dejure.org/2015,7704)
VG Regensburg, Entscheidung vom 18.03.2015 - RO 8 K 15.249 (https://dejure.org/2015,7704)
VG Regensburg, Entscheidung vom 18. März 2015 - RO 8 K 15.249 (https://dejure.org/2015,7704)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    § 4 StVG
    Fahrerlaubnis, Rechtsmittelbelehrung, Verwaltungsgerichte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermittlung des Punktestandes zum Zeitpunkt des Ergreifens der Maßnahme nach dem Tattagprinzip

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Regensburg, 12.03.2015 - RO 8 S 15.248

    Fahreignungs-Bewertungssystem, Warnfunktion, Punktestand, Tattagprinzip,

    Die aufschiebende Wirkung der unter dem Aktenzeichen RO 8 K 15.249 anhängigen Klage gegen den Bescheid des Landratsamts C. vom 13.2.2015 wird angeordnet.

    Der Antragsteller erstrebt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner unter dem Aktenzeichen RO 8 K 15.249 anhängigen Klage gegen den Bescheid des Landratsamts C. vom 13.2.2015, mit welchem ihm die Fahrerlaubnis entzogen worden ist.

    Mit Schriftsatz seiner Bevollmächtigten vom 16.2.2015 hat der Antragsteller die unter dem Aktenzeichen RO 8 K 15.249 anhängige Klage erheben und zugleich vorliegenden Antrag stellen lassen.

    die aufschiebende Wirkung der unter dem Aktenzeichen RO 8 K 15.249 anhängigen Klage gegen den Bescheid des Landratsamts C. vom 13.2.2015 anzuordnen.

  • VGH Baden-Württemberg, 06.08.2015 - 10 S 1176/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Abfolge mehrerer Taten; Verwarnungszeitpunkt

    Es kann dahinstehen, ob die Gesetzesbegründung in jeder Hinsicht überzeugt (kritisch etwa VG Berlin, Beschluss vom 09.02.2015 - 11 L 590.1.4 - juris; VG Regensburg, Urteil vom 18.03.2015 - RO 8 K 15.249 - juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2017 - 16 A 980/16

    Berechnung des Punktestandes als Grundlage für die weiteren Entscheidungen der

    vgl. BVerwG, Urteil vom 26. Januar 2017 - 3 C 21.15 -, a. a. O., Rn. 24; ebenso Sächs. OVG, Beschluss vom 7. Juli 2015 - 3 B 118/15 -, a. a. O., Rn. 14; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 6. August 2015 - 10 S 1176/15 -, a. a. O., Rn. 13; Nds. OVG, Beschluss vom 1. September 2015 - 12 ME 91/15 -, a. a. O., Rn. 7 ff.; anders hingegen VG Berlin, Beschluss vom 9. Februar 2015 - 11 L 590.14 -, juris, Rn. 10, und VG Regensburg, Urteil vom 18. März 2015 - RO 8 K 15.249 -, juris, Rn. 28 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.10.2015 - 16 B 554/15

    Fahrerlaubnis; Entziehung; Fahreignung; Fahreignungs-Bewertungssystem;

    So im Ergebnis auch Bay. VGH, Beschlüsse vom 8. Juni 2015 - 11 CS 15.718 -, juris, Rn. 18 bis 21, und vom 10. Juni 2015 - 11 CS 15.745 -, juris, Rn. 18 bis 20, sowie 11 CS 15.814, juris, Rn. 12; Sächs. OVG, Beschluss vom 7. Juli 2015 - 3 B 118/15 -, juris, Rn. 10 ff.; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 6. August 2015 - 10 S 1176/15 -, juris, Rn. 9 bis 17; Nds. OVG, Beschluss vom 1. September 2015 - 12 ME 91/15 -, juris, Rn. 7 ff.; anders hingegen VG Berlin, Beschluss vom 9. Februar 2015 - 11 L 590.14 -, juris, Rn. 8 f., und VG Regensburg, Urteil vom 18. März 2015 - RO 8 K 15.249 -, juris, Rn. 28 bis 32.
  • VGH Bayern, 10.06.2015 - 11 CS 15.745

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem

    Dagegen wendet sich der Antragsteller mit seiner Klage, der das Verwaltungsgericht mit noch nicht rechtskräftigem Urteil vom 18. März 2015 (Az. RO 8 K 15.249, Berufungsverfahren anhängig unter Az. 11 BV 15.909) stattgegeben hat.
  • OVG Niedersachsen, 01.09.2015 - 12 ME 91/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Abfolge mehrerer Taten - Verwarnungszeitpunkt

    Es kann dahinstehen, ob die Gesetzesbegründung in jeder Hinsicht überzeugt (kritisch etwa VG Berlin, Beschluss vom 09.02.2015 - 11 L 590.1.4 - juris; VG Regensburg, Urteil vom 18.03.2015 - RO 8 K 15.249 - juris).
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