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| VG Saarlouis, 08.12.2010 - 11 L 942/10 |
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- VG Freiburg, 11.11.2009 - 2 K 2260/08
Widerruf einer Erlaubnis zur Kindertagespflege - Zur Frage der persönlichen …
Auszug aus VG Saarlouis, 08.12.2010 - 11 L 942/10
Soweit die Rechtsprechung im einschlägigen Zusammenhang § 48 Abs. 1 SGB X als einschlägige Vorschrift angesehen hat (VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 11.11.2009 - 2 K 2260/08 - und VG München, Urteil vom 15.07.2009 - M 18 K 09.2458 - beide zitiert nach juris) , unterscheiden sich diese Fälle von dem hier zu entscheidenden dadurch, dass dort eine dem § 5 Abs. 5 Satz 6 SKBBG entsprechende Landesvorschrift nicht vorhanden war.(OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 08.11.2006 -12 B 2077/06 -, BeckRS 2009, 41975; VG Freiburg (Breisgau) Urteil vom 11.11.2009 -2 K 2260/08 -, JAmt 200, 305 und juris;… Kunkel in LPK-SGB VIII, 3. Aufl. § 43 Rdnr. 12) Mit der Verweigerung des Zutritts zu einer unangekündigten Überprüfung der Verhältnisse hat die Antragstellerin dokumentiert, dass sie, was die Fähigkeit zur Kommunikation, Kooperation und eventuell auch Selbstkritik angeht, Defizite hat, die ihre Eignung entscheidungserheblich in Frage stellen.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2006 - 12 B 2077/06
Begriff der Eignung der Tagespflegeperson als der gerichtlichen Überprüfung …
Auszug aus VG Saarlouis, 08.12.2010 - 11 L 942/10
(OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 08.11.2006 -12 B 2077/06 -, BeckRS 2009, 41975) Zwar liegen hier -außer der unstreitigen Betreuung von teilweise mehr als den fünf von der Erlaubnis umfassten Kindern- keine verifizierten Unregelmäßigkeiten vor.(OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 08.11.2006 -12 B 2077/06 -, BeckRS 2009, 41975; VG Freiburg (Breisgau) Urteil vom 11.11.2009 -2 K 2260/08 -, JAmt 200, 305 und juris;… Kunkel in LPK-SGB VIII, 3. Aufl. § 43 Rdnr. 12) Mit der Verweigerung des Zutritts zu einer unangekündigten Überprüfung der Verhältnisse hat die Antragstellerin dokumentiert, dass sie, was die Fähigkeit zur Kommunikation, Kooperation und eventuell auch Selbstkritik angeht, Defizite hat, die ihre Eignung entscheidungserheblich in Frage stellen.
- VG München, 15.07.2009 - M 18 K 09.2458
Rücknahme der Erlaubnis zur Kindertagspflege und Untersagung der Betreuung von …
Auszug aus VG Saarlouis, 08.12.2010 - 11 L 942/10
Soweit die Rechtsprechung im einschlägigen Zusammenhang § 48 Abs. 1 SGB X als einschlägige Vorschrift angesehen hat (VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 11.11.2009 - 2 K 2260/08 - und VG München, Urteil vom 15.07.2009 - M 18 K 09.2458 - beide zitiert nach juris) , unterscheiden sich diese Fälle von dem hier zu entscheidenden dadurch, dass dort eine dem § 5 Abs. 5 Satz 6 SKBBG entsprechende Landesvorschrift nicht vorhanden war.