Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 16.11.2011 - 10 K 488/11   

Volltextveröffentlichungen (2)




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Wird zitiert von ... (9)  

  • VG Saarlouis, 04.08.2011 - 10 L 489/11

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Amphetamin

    Der Antrag auf Wiederherstellung bzw. Anordnung der aufschiebenden Wirkung der von der Antragstellerin unter dem Aktenzeichen 10 K 488/11 bei Gericht erhobenen Klage gegen den Bescheid des Antragsgegners vom 17.08.2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Kreisrechtsausschusses des Beklagten vom 21.04.2011, durch den unter Anordnung der sofortigen Vollziehung der Antragstellerin die Fahrerlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen im öffentlichen Straßenverkehr entzogen und ihr die sofortige Ablieferung des Führerscheins nach Zustellung der Verfügung unter Androhung von Verwaltungszwang aufgegeben wurde, ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 i.V.m. § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO bzw. §§ 80 Abs. 2 Satz 2 VwGO, 20 Satz 1 AGVwGO statthaft und auch im Übrigen zulässig.

    Bis zur Gewährung der von ihr innerhalb der Klagefrist beantragten Prozesskostenhilfe durch Beschluss der Kammer vom 17.06.2011, 10 K 488/11, war die Antragstellerin aufgrund ihrer nicht ausreichenden finanziellen Verhältnisse ohne eigenes Verschulden nicht in der Lage, die von vorneherein sowohl Gerichtskosten als auch Anwaltskosten verursachende Klage zu erheben.

  • VG Saarlouis, 12.12.2018 - 5 L 2027/18

    Zum Einwand gegen den Entzug der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenem

    Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008 - 11 CS 07.2671 -, juris.).
  • VG Saarlouis, 18.01.2017 - 5 L 38/17

    Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen

    Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, juris).
  • VG Saarlouis, 07.12.2016 - 5 K 2038/15

    Fahrerlaubnis (VR 050) - Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenem

    Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, juris).
  • VG Saarlouis, 27.11.2015 - 5 L 1960/15

    Fahrerlaubnis (VR050) - hier: aufschiebende WirkungKein einstweiler Rechtsschutz

    Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.3(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, juris).
  • VG Saarlouis, 12.07.2016 - 5 L 1017/16

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenem Amphetaminkonsums

    Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, juris).
  • VG Saarlouis, 15.03.2016 - 5 L 119/16

    Fahrerlaubnis (VR 050) - hier: aufschiebende WirkungKein einstweiliger

    Ebenso wenig hängt der im Regelfall gerechtfertigte Schluss auf die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen davon ab, dass der Drogenkonsument im berauschten Zustand am Straßenverkehr teilgenommen hat oder konkrete Ausfallerscheinungen im Sinne von Fahruntüchtigkeit bei diesem zu verzeichnen waren.(Vgl. dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009 und vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil des Gerichts vom 16.11.2011 - 10 K 488/11 - ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, juris).
  • VG Saarlouis, 31.05.2013 - 10 L 442/13

    Fahrerlaubnis (VR 050) - hier: aufschiebende WirkungFahreignungsrelevanter

    Urteile des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 24.02.2009, 10 K 724/09, und vom 16.11.2011, 10 K 488/11, m.w.N.
  • VG Saarlouis, 28.11.2012 - 10 K 316/12

    Fahrerlaubnis (VR 040); Teilnahme am Straßenverkehr mit Kfz- und Behauptung

    dazu OVG des Saarlandes, u.a. Beschlüsse vom 26.06.2009, a.a.O., sowie vom 29.05.2009, a.a.O.; Urteil der Kammer vom 16.11.2011, 10 K 488/11; ebenso VGH München, Beschluss vom 23.04.2008, 11 CS 07.2671, zitiert nach juris.
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