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VG Schleswig, 21.08.2018 - 7 B 103/18 |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
Recht der freien Berufe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kurzfassungen/Presse (2)
- deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressebericht)
Widerruf der Betriebserlaubnis - Lügen helfen Apothekerin nicht weiter
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 67 (Kurzinformation)
Arzneimittel/Medizinprodukte/Hilfsmittel/Heilmittel | Apotheken | Widerruf der Erlaubnis zum Betrieb einer Apotheke | Wiederholte Pflichtverstöße
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- VGH Baden-Württemberg, 22.11.1991 - 9 S 2743/91
Zum Widerruf einer Apothekenbetriebserlaubnis wegen Abrechnungsbetrugs und Abgabe …
Auszug aus VG Schleswig, 21.08.2018 - 7 B 103/18
Vielmehr ist die Anordnung der sofortigen Vollziehung nur bei Feststellung konkreter für eine Gefahr sprechende Tatsachen möglich (vgl. bereits BVerfG, Beschluss v. 04.03.1997 - 1 BvR 327/92;… BVerfG, Beschluss v. 19.12.2007 - 1 BvR 2157/07 - in juris Rn. 20 ff. u. 29, zur sofortigen Vollziehbarkeit der Anordnung des Ruhens einer Approbation als Arzt; vgl. zum Widerruf einer Apothekenbetriebserlaubnis auch VGH BW, Beschl. v. 22.11.1991 - 9 S 2743/91 -, in juris Rn. 2). - OVG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2014 - 16 B 1282/14
Fehlende Kraftfahreignung aufgrund gelegentlichen Cannabiskonsums
Auszug aus VG Schleswig, 21.08.2018 - 7 B 103/18
Allerdings darf die Behörde die Anordnung eines Sofortvollzuges auf die den Verwaltungsakt selbst tragenden Erwägungen stützen, wenn diese zugleich die Dringlichkeit der Vollziehung belegen (OVG Schleswig, Beschluss v. 23.1.2017 - 4 MB 2/17 - juris Tz.5; OVG Münster, Beschluss v. 18.11.2014 - 16 B 1282/14 - juris Tz.5;… Kopp/Schenke, VwGO 23.Aufl. 2017, § 80 Rn. 86 m.w.N.). - BVerfG, 19.12.2007 - 1 BvR 2157/07
Verfassungsmäßigkeit der Anordnung der sofortigen Vollziehung des Ruhens der …
Auszug aus VG Schleswig, 21.08.2018 - 7 B 103/18
Vielmehr ist die Anordnung der sofortigen Vollziehung nur bei Feststellung konkreter für eine Gefahr sprechende Tatsachen möglich (vgl. bereits BVerfG, Beschluss v. 04.03.1997 - 1 BvR 327/92; BVerfG, Beschluss v. 19.12.2007 - 1 BvR 2157/07 - in juris Rn. 20 ff. u. 29, zur sofortigen Vollziehbarkeit der Anordnung des Ruhens einer Approbation als Arzt;… vgl. zum Widerruf einer Apothekenbetriebserlaubnis auch VGH BW, Beschl. v. 22.11.1991 - 9 S 2743/91 -, in juris Rn. 2). - OVG Schleswig-Holstein, 23.01.2017 - 4 MB 2/17
Anforderungen an die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung; …
Auszug aus VG Schleswig, 21.08.2018 - 7 B 103/18
Allerdings darf die Behörde die Anordnung eines Sofortvollzuges auf die den Verwaltungsakt selbst tragenden Erwägungen stützen, wenn diese zugleich die Dringlichkeit der Vollziehung belegen (OVG Schleswig, Beschluss v. 23.1.2017 - 4 MB 2/17 - juris Tz.5; OVG Münster, Beschluss v. 18.11.2014 - 16 B 1282/14 - juris Tz.5;… Kopp/Schenke, VwGO 23.Aufl. 2017, § 80 Rn. 86 m.w.N.).