Rechtsprechung
| VG Schleswig, 24.01.2020 - 11 B 3/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 24.01.2020 - 11 B 3/20
- OVG Schleswig-Holstein, 02.03.2020 - 4 MB 5/20
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 04.09.2012 - 10 C 12.12
Visum; Drittstaatsangehörige; Afghanistan; Familienzusammenführung; …
Auszug aus VG Schleswig, 24.01.2020 - 11 B 3/20
Der Antragsteller hat am 06.01.2020 einen Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes gestellt, zu dessen Begründung er sein bisheriges Vorbringen wiederholt und vertieft und auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 04.09.2012 - 10 C 12.12 - hinweist.Sind zumutbare Bemühungen zum Erwerb der Sprachkenntnisse ein Jahr erfolglos geblieben, darf dem Visumbegehren des Ehegatten das Spracherfordernis nicht entgegengehalten werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 04.09.2012 - 10 C 12/12 - juris Rn. 28;… Marx, a.a.O., Rn. 89 m.w.N.).
- OVG Schleswig-Holstein, 06.08.1991 - 4 M 109/91
Auszug aus VG Schleswig, 24.01.2020 - 11 B 3/20
Lässt die im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO gebotene summarische Prüfung der Sach- und Rechtslage eine abschließende Beurteilung der Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts nicht zu, so hat das Gericht eine eigenständige, von den Erfolgsaussichten unabhängige Abwägung der widerstreitenden Interessen vorzunehmen (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 02.03.2016 - 1 B 1375/15 - juris Rn. 9; OVG Schleswig, Beschluss vom 06.08.1991 - 4 M 109/91 - SchlHA 1991, 220). - VGH Bayern, 13.04.2010 - 10 CE 09.2877
Anspruch auf Erteilung einer vorläufigen (weiteren) Duldung für anderes …
Auszug aus VG Schleswig, 24.01.2020 - 11 B 3/20
Auch dies ist mit dem Schutz der Ehe grundsätzlich vereinbar (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 04.12.2007 - 2 BvR 2341/06 - juris Rn. 6; VGH München, Beschluss vom 13.04.2010 - 10 CE 09.2877 - juris Rn. 13). - BVerfG, 04.12.2007 - 2 BvR 2341/06
Keine Pflicht zur Erteilung einer Duldung bei Einreise unter Verstoß gegen …
Auszug aus VG Schleswig, 24.01.2020 - 11 B 3/20
Auch dies ist mit dem Schutz der Ehe grundsätzlich vereinbar (vgl. BVerfG, Beschluss vom 04.12.2007 - 2 BvR 2341/06 - juris Rn. 6; VGH München…, Beschluss vom 13.04.2010 - 10 CE 09.2877 - juris Rn. 13). - OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2016 - 1 B 1375/15
Untersagungsverfügung bzgl. des Auftretens eines Ruhestandsrichters als …
Auszug aus VG Schleswig, 24.01.2020 - 11 B 3/20
Lässt die im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO gebotene summarische Prüfung der Sach- und Rechtslage eine abschließende Beurteilung der Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts nicht zu, so hat das Gericht eine eigenständige, von den Erfolgsaussichten unabhängige Abwägung der widerstreitenden Interessen vorzunehmen (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 02.03.2016 - 1 B 1375/15 - juris Rn. 9; OVG Schleswig, Beschluss vom 06.08.1991 - 4 M 109/91 - SchlHA 1991, 220).
- VG Magdeburg, 20.07.2021 - 3 B 163/21
Wohnsitzauflage; Verpflichtung zur Wohnsitznahme in einer Gemeinschaftsunterkunft
Die gesundheitliche und psychosoziale Betreuung der Antragstellerin kann auch in der Gemeinschaftsunterkunft sichergestellt gestellt werden (vgl. OVG Schleswig-Holstein, B. 10.07.2020 - 11 B 3/20 -, juris, Rdnr. 35).