Rechtsprechung
| VG Sigmaringen, 01.09.2010 - 8 K 456/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,31790) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Frage des Erlöschens des unmittelbar geltenden assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Sigmaringen, 01.09.2010 - 8 K 456/10
- VGH Baden-Württemberg, 16.11.2010 - 11 S 2328/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 17.09.2009 - C-242/06
Sahin - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - …
Auszug aus VG Sigmaringen, 01.09.2010 - 8 K 456/10
10 Für die Frage des Erlöschens nach Assoziationsrecht ist maßgeblich in den Blick zu nehmen, dass es durch Art. 13 ARB 1/80 für den Bereich der Arbeitnehmerfreizügigkeit verboten wird, einen sich ordnungsgemäß im Nationalstaat aufhaltenden türkischen Staatsangehörigen - bezogen auf das Inkrafttreten der ARB 1/80 am 01.12.1980 - strengeren nationalstaatlichen Voraussetzungen zu unterwerfen, soweit der türkische Staatsangehörige durch die Anwendung dieses Verschlechterungsverbots nicht rechtlich besser gestellt wird wie ein Unionsbürger (EuGH, Urteil vom 17.09.2009 - C 242/06 - (Sahin)).
- VGH Baden-Württemberg, 16.11.2010 - 11 S 2328/10
Einstweilige Anordnung - Anspruch auf Herausgabe eines in Verwahrung genommenen …
Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 1. September 2010 - 8 K 456/10 - wird zurückgewiesen.