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   VG Stade, 28.07.2021 - 1 A 3736/17   

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https://dejure.org/2021,36285
VG Stade, 28.07.2021 - 1 A 3736/17 (https://dejure.org/2021,36285)
VG Stade, Entscheidung vom 28.07.2021 - 1 A 3736/17 (https://dejure.org/2021,36285)
VG Stade, Entscheidung vom 28. Juli 2021 - 1 A 3736/17 (https://dejure.org/2021,36285)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    NLWG § 58; WHG § 38; WVG § 33; WVG § 68
    Androhung der Ersatzvornahme; Anordnung; Ermessen; Gewässerrandstreifen; Räumstreifen; Satzung; Wasser- und Bodenverband; Anordnung eines Wasser- und Bodenverbands zur Beseitigung von Bäumen in einem Räumstreifen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 22.04.2015 - 7 C 7.13

    Wasserverband; Gewässerunterhaltung; Unterhaltungsverband; Räumstreifen;

    Auszug aus VG Stade, 28.07.2021 - 1 A 3736/17
    Diese Norm berechtigt einen Wasser- und Bodenverband dazu, Anordnungen zu erlassen, um seine Satzungsbestimmungen durchzusetzen (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 13. Februar 2013 - 13 LB 214/11 -, Rn. 31 ff., juris; BVerwG, Urteil vom 22. April 2015 - 7 C 7.13 -, Rn. 11 ff., juris).

    Die Entscheidung über das Ob und Wie eines Einschreitens gegen das für den rechtswidrigen Zustand verantwortliche Verbandsmitglied liegt im pflichtgemäßen Ermessen des Verbands (BVerwG, Urteil vom 22. April 2015 - 7 C 7.13 -, Rn. 39, juris).

  • BVerwG, 27.12.1994 - 11 B 152.94

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des Widerrufs einer

    Auszug aus VG Stade, 28.07.2021 - 1 A 3736/17
    Enthält dieses insoweit keine Regelung, gilt für Anfechtungsklagen im Zweifel die Regel, dass bei Verwaltungsakten ohne Dauerwirkung die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung maßgebend ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Dezember 1994 - 11 B 152.94 -, Rn. 5, juris), hier also der Zeitpunkt des Erlasses des angegriffenen Bescheids am 15. Oktober 2017.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 22.04.2010 - 11 B 9.09

    Verwaltungsgebühren; Stilllegungs- und Beseitigungsanordnung; nicht sofort

    Auszug aus VG Stade, 28.07.2021 - 1 A 3736/17
    Die Androhung muss jedoch, wenn sie - wie vorliegend - nicht sofort vollziehbar ist, deutlich machen, dass das angedrohte Zwangsmittel erst eingesetzt werden kann, wenn die Anordnung im Bescheid, zu dessen Durchsetzung das Zwangsmittel eingesetzt werden soll, bestandskräftig ist (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 22. April 2010 - OVG 11 B 9.09 -, Rn. 16 f., juris).
  • OVG Niedersachsen, 13.02.2013 - 13 LB 214/11

    Ausreichende Ermächtigungsgrundlage für den Erlass von Beseitigungsanordnungen

    Auszug aus VG Stade, 28.07.2021 - 1 A 3736/17
    Diese Norm berechtigt einen Wasser- und Bodenverband dazu, Anordnungen zu erlassen, um seine Satzungsbestimmungen durchzusetzen (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 13. Februar 2013 - 13 LB 214/11 -, Rn. 31 ff., juris; BVerwG, Urteil vom 22. April 2015 - 7 C 7.13 -, Rn. 11 ff., juris).
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