Rechtsprechung
| VG Stuttgart, 21.07.2011 - 12 K 690/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Zum Anspruch eines Ausländers auf Änderung der Personalangaben in einer Duldung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Änderung der Personalangaben in der Duldungsbescheinigung eines nigerianischen Staatsbürgers
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 78 Abs. 7, AufenthG § 78 Abs. 6, AufenthG § 60a
Duldung, Personalangaben, Identitätsfeststellung, Nigeria, Leistungsklage - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Duldung; Ausländerrecht - Duldungsbescheinigung; Namensführung; Personalangaben; Streitwert
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- VG Ansbach, 01.09.2008 - AN 19 K 07.03311
Erledigung der Hauptsache; Kostenentscheidung nach billigem Ermessen; Eingehen …
Auszug aus VG Stuttgart, 21.07.2011 - 12 K 690/11
Damit ist auf die Erfolgsaussichten der Klage vor Abgabe des nigerianischen Nationalpasses abzustellen (vgl. zum insoweit maßgeblichen Zeitpunkt bei einer Änderung der Sachlage zugunsten des Klägers und rascher Reaktion des Beklagten VG Ansbach, Beschl. v. 1.9.2008 - AN 19 K 07.03311 - ). - BVerwG, 26.11.1991 - 7 C 16.89
Klage gegen Planfeststellungsbeschluß - Abfalldeponie
Auszug aus VG Stuttgart, 21.07.2011 - 12 K 690/11
Denn zunächst ist kein Nachgeben des Beklagten bei unveränderter Sachlage erkennbar, welches es erfordert hätte, diesem die gesamten Kosten des Verfahrens aufzuerlegen (vgl. dazu nur BVerwG, Beschl. v. 26.11.1991, NVwZ 1992, 787). - VG Lüneburg, 15.08.2008 - 1 A 23/07
Ausländer haben Anspruch auf Verwendung und Speicherung der von ihnen genannten …
Auszug aus VG Stuttgart, 21.07.2011 - 12 K 690/11
Sie wäre vermutlich als Leistungsklage auszulegen gewesen (…so VG Stuttgart, Urt. v. 24.5.2011 - 12 K 4853/10 - zur Änderung der Personalangaben in einem Reiseausweis für Flüchtlinge; offengelassen VG Lüneburg, Urt. v. 15.8.2008 - 1 A 23/07 - zur Änderung der Personalangaben in einer Bescheinigung über eine Aufenthaltsgestattung).
- OVG Niedersachsen, 18.05.2017 - 13 ME 62/17
Eigene Angaben; bereichsspezifischer Ausweisersatz; Ausweisersatz; Berichtigung; …
Vernünftigerweise rechtfertigt allein der Zusatz nach § 78a Abs. 5 Satz 2, Abs. 4 Nr. 10 AufenthG es umgekehrt jedoch auch nicht - wie es die Beschwerde aber offenbar vertritt -, die jeweils aktuellen (neuen) Angaben des Betroffenen für eine Berichtigung ausreichen zu lassen, soweit sich für deren Richtigkeit anstelle der bisherigen, nunmehr vom Betroffenen selbst als falsch bezeichneten ursprünglichen Angaben keine Belege finden lassen (vgl. zu dieser Überlegung auch VG Stuttgart, Beschl. v. 21. Juli 2011 - 12 K 690/11 -, juris Rdnr. 7).