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VG Stuttgart, 28.05.2018 - 1 K 5871/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- ra.de
- Justiz Baden-Württemberg
Trennungsgeld bei fehlendem Umzugswillen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Trennungsgeld; Umzugswille; Unzumutbarkeit des Umzugs; Treu und Glauben
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Baden-Württemberg, 28.03.2017 - 4 S 1670/16
Absehen von der Zusage der Umzugskostenvergütung
Auszug aus VG Stuttgart, 28.05.2018 - 1 K 5871/17
Als abschließende Ausnahmevorschrift ist Art. 6 PolRG keiner erweiternden Auslegung oder gar Analogie zugänglich (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 28.03.2018 - 4 S 1670/16 - juris). - VGH Baden-Württemberg, 09.01.1996 - 4 S 3561/94
Trennungsgeld: fehlender Umzugswille - Unzumutbarkeit eines Umzuges; zum Begriff …
Auszug aus VG Stuttgart, 28.05.2018 - 1 K 5871/17
Unzumutbar ist der Umzug in diesem Sinne insbesondere dann, wenn die Weiterversetzung des Beamten innerhalb absehbarer Zeit sicher bevorsteht oder wenn seine Versetzung in den Ruhestand sicher bevorsteht (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 09.01.1996 - 4 S 3561/94 - IÖD 1996, 134 m.w.N.).