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   VG Trier, 07.12.2018 - 1 L 5453/18.TR   

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VG Trier, 07.12.2018 - 1 L 5453/18.TR (https://dejure.org/2018,45251)
VG Trier, Entscheidung vom 07.12.2018 - 1 L 5453/18.TR (https://dejure.org/2018,45251)
VG Trier, Entscheidung vom 07. Dezember 2018 - 1 L 5453/18.TR (https://dejure.org/2018,45251)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 60 Abs 7 S 1 AufenthG 2004, § 60 Abs 7 S 2 AufenthG 2004, § 60a Abs 2c S 1 AufenthG 2004, § 60a Abs 2c S 2 AufenthG 2004, § 60a Abs 2c S 3 AufenthG 2004
    Nachweis eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.10.2018 - 6 A 11552/17

    Asylverfahren; Attest; Substantiierung der Voraussetzungen eines

    Auszug aus VG Trier, 07.12.2018 - 1 L 5453/18
    Der Nachweis eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots gemäß § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG (juris: AufenthG 2004) hat grundsätzlich durch ein den Anforderungen des § 60a Abs. 2c Satz 3 AufenthG (juris: AufenthG 2004) genügendes qualifiziertes ärztliches Attest zu erfolgen (vgl. auch OVG Koblenz, Beschluss vom 17. Oktober 2018 - 1 A 11020/18.OVG - OVG Koblenz, Beschluss vom 2. Oktober 2018 - 6 A 11552/17.OVG -).

    6 c. Zwar liegt noch keine abschließende Einschätzung darüber vor, welchen Schweregrad die Erkrankung der Antragstellerin aufweist und welche Folgen sich nach ärztlicher Beurteilung aus der krankheitsbedingten Situation voraussichtlich ergeben; insoweit genügt der Arztbrief der ... vom 12.11.2018 zwar nicht den Anforderungen eines qualifizierten ärztlichen Attests im Sinne des § 60a Abs. 2c Satz 3 AufenthG, die auch an den Nachweis eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots gemäß § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu stellen sind (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 17. Oktober 2018 - 1 A 11020/18.OVG - OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 2. Oktober 2018 - 6 A 11552/17.OVG - vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. September 2017 - 2 L 85/17 - juris; BayVGH, Beschluss vom 24. Januar 2018 - 10 ZB 18.30105 -, juris; BremOVG, Beschluss vom 13. Juni 2018 - 2 LA 50/17 -, juris; NiedersOVG, Beschluss vom 7. September 2018 - 10 LA 343/18 -, juris).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.09.2017 - 2 L 85/17

    Anwendungsbereich des § 60a Abs. 2c und 2d AufenthG (juris: AufenthG 2004)

    Auszug aus VG Trier, 07.12.2018 - 1 L 5453/18
    6 c. Zwar liegt noch keine abschließende Einschätzung darüber vor, welchen Schweregrad die Erkrankung der Antragstellerin aufweist und welche Folgen sich nach ärztlicher Beurteilung aus der krankheitsbedingten Situation voraussichtlich ergeben; insoweit genügt der Arztbrief der ... vom 12.11.2018 zwar nicht den Anforderungen eines qualifizierten ärztlichen Attests im Sinne des § 60a Abs. 2c Satz 3 AufenthG, die auch an den Nachweis eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots gemäß § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu stellen sind (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 17. Oktober 2018 - 1 A 11020/18.OVG - OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 2. Oktober 2018 - 6 A 11552/17.OVG - vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. September 2017 - 2 L 85/17 - juris; BayVGH, Beschluss vom 24. Januar 2018 - 10 ZB 18.30105 -, juris; BremOVG, Beschluss vom 13. Juni 2018 - 2 LA 50/17 -, juris; NiedersOVG, Beschluss vom 7. September 2018 - 10 LA 343/18 -, juris).
  • BVerwG, 10.03.2011 - 8 VR 2.11

    Vorerst keine Wiederholungswahl in der Gemeinde Kalletal

    Auszug aus VG Trier, 07.12.2018 - 1 L 5453/18
    Rechtlicher Maßstab ist dabei allein, ob nach der jetzigen Sach- und Rechtslage die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage geboten ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10.03.2011 - 8 VR 2.11 - juris, Rn. 8).
  • VGH Bayern, 24.01.2018 - 10 ZB 18.30105

    Keine Zulassung der Berufung

    Auszug aus VG Trier, 07.12.2018 - 1 L 5453/18
    6 c. Zwar liegt noch keine abschließende Einschätzung darüber vor, welchen Schweregrad die Erkrankung der Antragstellerin aufweist und welche Folgen sich nach ärztlicher Beurteilung aus der krankheitsbedingten Situation voraussichtlich ergeben; insoweit genügt der Arztbrief der ... vom 12.11.2018 zwar nicht den Anforderungen eines qualifizierten ärztlichen Attests im Sinne des § 60a Abs. 2c Satz 3 AufenthG, die auch an den Nachweis eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots gemäß § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu stellen sind (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 17. Oktober 2018 - 1 A 11020/18.OVG - OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 2. Oktober 2018 - 6 A 11552/17.OVG - vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. September 2017 - 2 L 85/17 - juris; BayVGH, Beschluss vom 24. Januar 2018 - 10 ZB 18.30105 -, juris; BremOVG, Beschluss vom 13. Juni 2018 - 2 LA 50/17 -, juris; NiedersOVG, Beschluss vom 7. September 2018 - 10 LA 343/18 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 07.09.2018 - 10 LA 343/18

    Anforderungen an eine ärztliche Bescheinigung bei den Voraussetzungen eines

    Auszug aus VG Trier, 07.12.2018 - 1 L 5453/18
    6 c. Zwar liegt noch keine abschließende Einschätzung darüber vor, welchen Schweregrad die Erkrankung der Antragstellerin aufweist und welche Folgen sich nach ärztlicher Beurteilung aus der krankheitsbedingten Situation voraussichtlich ergeben; insoweit genügt der Arztbrief der ... vom 12.11.2018 zwar nicht den Anforderungen eines qualifizierten ärztlichen Attests im Sinne des § 60a Abs. 2c Satz 3 AufenthG, die auch an den Nachweis eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots gemäß § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu stellen sind (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 17. Oktober 2018 - 1 A 11020/18.OVG - OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 2. Oktober 2018 - 6 A 11552/17.OVG - vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. September 2017 - 2 L 85/17 - juris; BayVGH, Beschluss vom 24. Januar 2018 - 10 ZB 18.30105 -, juris; BremOVG, Beschluss vom 13. Juni 2018 - 2 LA 50/17 -, juris; NiedersOVG, Beschluss vom 7. September 2018 - 10 LA 343/18 -, juris).
  • OVG Bremen, 13.06.2018 - 2 LA 50/17

    Anforderungen an eine ärztliche Bescheinigung zur Glaubhaftmachung des Vorliegens

    Auszug aus VG Trier, 07.12.2018 - 1 L 5453/18
    6 c. Zwar liegt noch keine abschließende Einschätzung darüber vor, welchen Schweregrad die Erkrankung der Antragstellerin aufweist und welche Folgen sich nach ärztlicher Beurteilung aus der krankheitsbedingten Situation voraussichtlich ergeben; insoweit genügt der Arztbrief der ... vom 12.11.2018 zwar nicht den Anforderungen eines qualifizierten ärztlichen Attests im Sinne des § 60a Abs. 2c Satz 3 AufenthG, die auch an den Nachweis eines krankheitsbedingten Abschiebungsverbots gemäß § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu stellen sind (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 17. Oktober 2018 - 1 A 11020/18.OVG - OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 2. Oktober 2018 - 6 A 11552/17.OVG - vgl. auch OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 28. September 2017 - 2 L 85/17 - juris; BayVGH, Beschluss vom 24. Januar 2018 - 10 ZB 18.30105 -, juris; BremOVG, Beschluss vom 13. Juni 2018 - 2 LA 50/17 -, juris; NiedersOVG, Beschluss vom 7. September 2018 - 10 LA 343/18 -, juris).
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