Rechtsprechung
| VG Würzburg, 12.04.2022 - W 1 K 22.297 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,9686) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BBhV § 6; GOÄ § 5 Abs. 2; GOÄ § 12 Abs. 3
Zum Vorliegen patientenspezifischer Besonderheiten zur Rechtfertigung der Überschreitung des GOÄ-Schwellenwertes - rewis.io
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 12.04.2022 - W 1 K 22.297
- VGH Bayern, 03.08.2022 - 24 ZB 22.1305
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 17.02.1994 - 2 C 10.92
Zulässigkeit einer ärztlichen Gebühr für die Durchführung einer ambulanten …
Auszug aus VG Würzburg, 12.04.2022 - W 1 K 22.297
Auch soweit es üblich geworden sein und hingenommen werden sollte, dass Ärzte überwiegend ohne Rücksicht auf den Einzelfall den Schwellenwert ansetzen, ändert dies nichts an der Rechtslage, insbesondere nicht daran, dass auch die Mehrzahl schwierigerer und aufwendigerer Behandlungsfälle im Rahmen der Regelspanne abzugelten ist (vgl. zum Ganzen grundlegend: BVerwG, U.v. 17.02.1994 - 2 C 10/92 - juris). - VGH Bayern, 20.04.2000 - 6 ZB 00.657
Auszug aus VG Würzburg, 12.04.2022 - W 1 K 22.297
Der Schriftsatz der Klägerbevollmächtigten vom 14. April 2022, 9:25 Uhr, ist nach der Niederlegung des Tenors in der Geschäftsstelle bei Gericht eingegangen und war daher nicht mehr, jedenfalls nicht zwingend, zu berücksichtigen (vgl. BayVGH, B.v. 20.4.2000 - 6 ZB 00.657 - juris). - VGH Hessen, 25.05.2021 - 1 A 1145/18
Beihilferechtliche Angemessenheit von Aufwendungen für eine Behandlung eines …
Auszug aus VG Würzburg, 12.04.2022 - W 1 K 22.297
Denn grundsätzlich ist ein bestimmter Schwierigkeitsgrad oder Zeitaufwand bereits in die Bewertung der einzelnen Leistung einbezogen (Hessischer Verwaltungsgerichtshof, B.v. 25.05.2021 - 1 A 1145/18.Z - juris). - OVG Niedersachsen, 12.08.2009 - 5 LA 368/08
Nachholung der Begründung bei Überschreiten des 2,3fachen Gebührensatzes durch …
Auszug aus VG Würzburg, 12.04.2022 - W 1 K 22.297
Denn auch insoweit muss die Begründung jedenfalls geeignet sein, das Vorliegen solcher Umstände nachvollziehbar zu machen (vgl. OVG Niedersachsen, B.v. 12.8.2009 - 5 LA 368/08 - juris), was vorliegend nicht der Fall ist.