Rechtsprechung
| VG Aachen, 05.01.2016 - 9 L 977/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Unterricht; Teilnahme; Jugendhilfe; Therapie
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Aachen, 05.01.2016 - 9 L 977/15
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2016 - 19 B 95/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2001 - 19 A 1303/00
Auszug aus VG Aachen, 05.01.2016 - 9 L 977/15
vgl. zur Anfechtung eines nach Zutrittsgestattung ergangenen Hausverbots durch die dortige Adressatin: OVG NRW, Beschluss vom 12. April 2001 - 19 A 1303/00 -, NRWE. - OVG Nordrhein-Westfalen, 26.10.2010 - 13 A 637/10
Gewährung von subjektiv-öffentlichen Rechten an einen einzelnen …
Auszug aus VG Aachen, 05.01.2016 - 9 L 977/15
Denn abgesehen davon, dass die Konstellationen des § 80a Abs. 1 und 2 VwGO bei einem ausschließlich belastend wirkenden Verwaltungsakt nicht einschlägig sind, würde es an der in Drittkonstellationen grundsätzlich erforderlichen Möglichkeit einer Verletzung subjektiv-öffentlicher Rechte auf Antragstellerseite fehlen, vgl. zu diesem Erfordernis auch bei der Anfechtung ausschließlich belastender Verwaltungsakte durch einen Nichtadressaten: OVG NRW, Beschlüsse vom 26. Oktober 2010 - 13 A 637/10 - sowie vom 17. Mai 2011 - 2 A 1202/10 -, beide juris, in die das Hausverbot eingreifen könnte. - OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2011 - 2 A 1202/10
Nutzungsverbot ggü. Pächter: Verpächter klagebefugt?
Auszug aus VG Aachen, 05.01.2016 - 9 L 977/15
Denn abgesehen davon, dass die Konstellationen des § 80a Abs. 1 und 2 VwGO bei einem ausschließlich belastend wirkenden Verwaltungsakt nicht einschlägig sind, würde es an der in Drittkonstellationen grundsätzlich erforderlichen Möglichkeit einer Verletzung subjektiv-öffentlicher Rechte auf Antragstellerseite fehlen, vgl. zu diesem Erfordernis auch bei der Anfechtung ausschließlich belastender Verwaltungsakte durch einen Nichtadressaten: OVG NRW, Beschlüsse vom 26. Oktober 2010 - 13 A 637/10 - sowie vom 17. Mai 2011 - 2 A 1202/10 -, beide juris, in die das Hausverbot eingreifen könnte. - BVerwG, 29.07.2015 - 6 C 35.14
Rechtschreibstörung (Legasthenie); Abitur; schriftliche Prüfungen, Gebot der …
Auszug aus VG Aachen, 05.01.2016 - 9 L 977/15
Bei dieser Bestimmung handelt es sich nämlich um eine Zielvorgabe für die Integration behinderter Menschen in das staatliche Schulsystem, die mangels Bestimmtheit nicht zu individuellen Leistungsansprüchen führt, vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Juli 2015 - 6 C 35.14 -, juris, sondern der Transformation durch den Landesgesetzgeber bedarf.