Rechtsprechung
| VG Ansbach, 10.02.2009 - AN 6b D 08.01407 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,74651) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Zurückstufung wegen eines Dienstvergehens; Besitz von 4 kinderpornografischen Bilddateien
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 06.07.2000 - 2 WD 9.00
Zuständigkeit eines Gerichts im Wehrdisziplinarrecht - Bindung eines …
Auszug aus VG Ansbach, 10.02.2009 - AN 6b D 08.01407
Diese Mängel haben eine nachhaltige Ansehensschädigung bis hin zum völligen Ansehensverlust des Beamten zur Folge, weil dieser das Vertrauen, das der Dienstherr in seine Selbstbeherrschung, Zuverlässigkeit und die moralische Integrität setzt, von Grund auf erschüttert oder zerstört hat (ständige Rechtsprechung, BVerwG vom 6.7.2000, BVerwGE 111, 291/294 ff.; vom 8.11.2001, Buchholz 386.1, § 17 SG Nr. 36; vom 11.2.2003, Buchholz 236.1, § 17 SG Nr. 39; vom 17.2.2004, DokBer B 2004, 278).Dabei wirkt gerade in einem Fall wie dem des Beklagten dessen Vorgesetztenstellung wegen der gegebenen Vorbildfunktion erschwerend (BVerwG vom 6.7.2000, a.a.O.).
- VGH Bayern, 01.06.2005 - 16a D 04.3502
Disziplinarrecht, Bürgermeister, Verschaffung und Besitz kinderpornografischer …
Auszug aus VG Ansbach, 10.02.2009 - AN 6b D 08.01407
Dies steht auf Grund des rechtskräftigen Strafbefehls des Amtsgerichts ... vom 17. Dezember ... fest, dessen Feststellungen der Beklagte im staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren im Wesentlichen eingeräumt hat und denen - obgleich sie nicht nach Art. 25 Abs. 1 BayDG bindend sind - eine erhebliche Indizwirkung zukommt (BayVGH, Urteil vom 1.6.2005 - 16a D 04.3502).An dieser Rechtsprechung hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof festgehalten (vgl. zuletzt Urteile vom 1.6.2005 - 16a D 04.3502 und vom 12.7.2006 - 16a D 05.981).
- VGH Bayern, 12.07.2006 - 16a D 05.981
Auszug aus VG Ansbach, 10.02.2009 - AN 6b D 08.01407
An dieser Rechtsprechung hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof festgehalten (vgl. zuletzt Urteile vom 1.6.2005 - 16a D 04.3502 und vom 12.7.2006 - 16a D 05.981). - VG München, 30.07.2007 - M 19 DK 07.64
Auszug aus VG Ansbach, 10.02.2009 - AN 6b D 08.01407
Unter Berücksichtigung dieser Voraussetzungen und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass eine eher kleine Zahl kinderpornografischer Dateien auf dem PC des Beklagten festgestellt worden ist, muss zum einen davon ausgegangen werden, dass der Beamte noch nicht das Vertrauen des Dienstherrn oder der Allgemeinheit endgültig verloren hat und deshalb gemäß Art. 14 Abs. 2 BayDG aus dem Dienst zu entfernen ist, wie dies bei vielen gleichgelagerten Fällen des Besitzes von kinderpornografischen Bilddateien erforderlich war (vgl. Urteil des VG München vom 30.7.2007 - M 19 DK 07.64).