Rechtsprechung
| VG Ansbach, 24.03.2011 - AN 5 S 11.00571 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Sprachkenntnisse sind eine vor der Einreise zu erfüllende Nachzugsvoraussetzungbei Vorliegen eines Ausweisungstatbestandes kein Rechtsanspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels mehrVerweis auf Visumsverfahren kein Verstoß gegen das Grundgesetz oder gegen das ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 08.03.2011 - C-34/09
Die Unionsbürgerschaft gebietet, dass ein Mitgliedstaat es Staatsangehörigen …
Auszug aus VG Ansbach, 24.03.2011 - AN 5 S 11.00571
Daran ändert auch die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 8. März 2011 (Az.: C 34/09, "Ruiz Zambrano") nichts. - BVerfG, 04.12.2007 - 2 BvR 2341/06
Keine Pflicht zur Erteilung einer Duldung bei Einreise unter Verstoß gegen …
Auszug aus VG Ansbach, 24.03.2011 - AN 5 S 11.00571
Die Antragsgegnerin ist im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zutreffend davon ausgegangen, dass Art. 6 GG die Antragstellerin nicht von der Einhaltung der Einreisebestimmungen befreit und es so mit dem Schutz von Ehe und Familie grundsätzlich vereinbar ist, sie auf die Einholung eines bestimmten Visums, hier eines Visums zum Familiennachzug bzw. Daueraufenthalt zu verweisen (vgl. BayVGH, a.a.O., mit Verweis auf BVerfG, B. v. 4.12.2007, Az. 2 BvR 2341/06).