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   VG Bayreuth, 31.01.2012 - B 1 K 11.431   

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VG Bayreuth, 31.01.2012 - B 1 K 11.431 (https://dejure.org/2012,3361)
VG Bayreuth, Entscheidung vom 31.01.2012 - B 1 K 11.431 (https://dejure.org/2012,3361)
VG Bayreuth, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - B 1 K 11.431 (https://dejure.org/2012,3361)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Wiederholte Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss;Erste Alkoholfahrt noch nicht getilgt und verwertbar;Gutachtensanforderung keine Ermessensentscheidung;Umstände der letzten Zuwiderhandlung rechtfertigen ebenfalls Eignungszweifel;Nichtvorlage eines ...

  • openjur.de

    Wiederholte Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss;Erste Alkoholfahrt noch nicht getilgt und verwertbar;Gutachtensanforderung keine Ermessensentscheidung;Umstände der letzten Zuwiderhandlung rechtfertigen ebenfalls Eignungszweifel;Nichtvorlage eines ...

  • RA Kotz

    Alkoholfahrt (wiederholte) - Anordnung einer MPU

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (37)

  • VG Bayreuth, 16.05.2011 - B 1 S 11.281

    Wiederholte Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss

    Auszug aus VG Bayreuth, 31.01.2012 - B 1 K 11.431
    Weiter beantragte er mit Schriftsatz vom selben Tag beim Bayerischen Verwaltungsgericht Bayreuth, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Klägers und einer eventuell nachfolgenden Anfechtungsklage gegen die Verfügung des Beklagten vom 30.03.2011 (richtig: 15.04.2011) wiederherzustellen (vgl. B 1 S 11.281).

    Hinsichtlich der Einzelheiten des Sachverhalts und des Vortrags der Beteiligten wird auf die Gerichtsakte (auch im Verfahren B 1 S 11.281) und die beigezogenen Behördenakten sowie auf die Niederschrift über die mündliche Verhandlung vom 31.01.2012 Bezug genommen (§ 117 Abs. 3 Satz 2 VwGO).

    Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen nimmt das Gericht insofern Bezug auf die zutreffenden Ausführungen des Beklagten im angefochtenen Bescheid, denen es folgt, auf die Ausführungen im Widerspruchsbescheid (§ 117 Abs. 5 VwGO), auf seine eigenen Ausführungen in dem ablehnenden Beschluss vom 16.05.2011 Az. B 1 S 11.281 sowie auf die Ausführungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs im Beschluss vom 27.07.2011 Az. 11 CS 11.1317, mit dem die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts zurückgewiesen wurde.

  • BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 21.04

    Neuerteilung der Fahrerlaubnis; Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogendelikt; …

    Auszug aus VG Bayreuth, 31.01.2012 - B 1 K 11.431
    Maßgebend für die Tilgungshemmung (§ 29 Abs. 6 Satz 1 StVG) und Verwertbarkeit von Eintragungen im Verkehrszentralregister ist nach inzwischen einhelliger Rechtsprechung der Tattag der nächsten Verkehrszuwiderhandlung (Tattagprinzip, vgl. insbesondere BVerwG vom 25.9.2008 Az. 3 C 21.04 in NJW 2009, 612 und Az. 3 C 21.07 in NJW 2009, 610; BayVGH vom 19.12.2011 Az. 11 B 11.1848).
  • BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 25.04

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Drogenkonsum; Einnahme von Kokain; Fahreignung; …

    Auszug aus VG Bayreuth, 31.01.2012 - B 1 K 11.431
    Die Behörde muss also vor dem Schluss auf die Nichteignung nur prüfen, ob die Voraussetzungen des § 11 Abs. 8 FeV vorliegen; ist dies der Fall, ist dem Betroffenen die Fahrerlaubnis zu entziehen, weil § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG und § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV kein Ermessen vorsehen (vgl. insbesondere BayVGH vom 22.7.2011 Az. 11 ZB 11.162, vom 15.11.2010 Az. 11 C 10.2329 und vom 28.10.2010 Az. 11 CS 10.1930; dazu, dass für den Schluss auf die Nichteignung - nur - die Berechtigung der Gutachtensanforderung maßgebend ist auch BVerwG vom 9.6.2005 in BayVBl 2006, 121 = NJW 2005, 3081).
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