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| VG Berlin, 13.06.2008 - 23 V 5.07 |
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- OVG Berlin-Brandenburg, 14.09.2007 - 2 N 38.07
Versagung eines Schengenvisums
Auszug aus VG Berlin, 13.06.2008 - 23 V 5.07
Im Rahmen der Ermessensentscheidung kann die Erteilung eines Visums abgelehnt werden, wenn nicht gesichert erscheint, dass der tatsächliche Reise- und Aufenthaltszweck dem angegebenen entspricht und der Ausländer fristgerecht wieder aus dem Bundesgebiet ausreisen wird (BVerwG…, Beschluss vom 21. Oktober 1996 - NVwZ-RR 1997, S. 67; OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 14. September 2007 - OVG 2 N 38.07 - InfAuslR 2008, S. 22 [23] und vom 22. Oktober 2007 - OVG 2 S 84.07 -).Ebenso ist geklärt, dass es einen Regelversagungsgrund (§ 5 Abs. 1 Nr. 3 AufenthG) darstellt, wenn die Zweifel an der Rückkehrbereitschaft eines um ein Besuchsvisum nachsuchenden Ausländers derartig gewichtig sind, dass die Wahrscheinlichkeit eines dauerhaften Verbleibs im Bundesgebiet wesentlich höher einzuschätzen ist als die Wahrscheinlichkeit der Rückkehr (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. September 2007 - OVG 2 N 38.07 -).
- BVerwG, 31.08.1984 - 1 B 99.84
Sichtvermerk - Aufenthalt - Verstoß - Ausländer - Einreise - Aufenthaltserlaubnis
Auszug aus VG Berlin, 13.06.2008 - 23 V 5.07
Der verfassungsrechtliche Schutz der Familie verlangt auch grundsätzlich nicht die Zulassung eines Besuchsaufenthaltes bei den im Bundesgebiet lebenden Kindern, wenn Tatsachen eine unter Berücksichtigung des Schutzgebotes des Art. 6 Abs. 1 GG hinreichende Besorgnis begründen, der Ausländer wolle ein Besuchsvisum nutzen, um einen ihm an sich verschlossenen längeren oder dauerhaften Aufenthalt zu erwirken (vgl. Beschluss des BVerwG vom 31. August 1984, BVerwGE 70, S. 54). - VGH Hessen, 04.12.1995 - 12 TG 3096/95
Versagung einer Aufenthaltsgenehmigung im Falle des AuslG 1990 § 69 Abs 3 S 1 Nr …
Auszug aus VG Berlin, 13.06.2008 - 23 V 5.07
Im Rahmen der Ermessensentscheidung kann die Erteilung eines Visums abgelehnt werden, wenn nicht gesichert erscheint, dass der tatsächliche Reise- und Aufenthaltszweck dem angegebenen entspricht und der Ausländer fristgerecht wieder aus dem Bundesgebiet ausreisen wird (BVerwG, Beschluss vom 21. Oktober 1996 - NVwZ-RR 1997, S. 67;… OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 14. September 2007 - OVG 2 N 38.07 - InfAuslR 2008, S. 22 [23] und vom 22. Oktober 2007 - OVG 2 S 84.07 -).