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VG Düsseldorf, 13.09.2019 - 26 K 12868/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 13.09.2019 - 26 K 12868/17
- OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2021 - 1 A 4060/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 22.01.2009 - 2 C 129.07
Beihilfefähigkeit; Angemessenheit; Krankenhausaufenthalt; Privatklinik; …
Auszug aus VG Düsseldorf, 13.09.2019 - 26 K 12868/17
Diese sog. Vergleichsberechnung sei vom BVerwG in seiner Entscheidung vom 22. Januar 2009 - 21 C 129.07 - (richtig: 2 C 129.07; Anm. des Einzelrichters) gebilligt worden. - BVerwG, 06.11.2014 - 5 C 36.13
Beihilfefähigkeit; stationäre Behandlung; privates Krankenhaus; zugelassenes …
Auszug aus VG Düsseldorf, 13.09.2019 - 26 K 12868/17
Das BVerwG habe in drei Grundsatzurteilen mit den Geschäftszeichen 5 C 36.13, 5 C 37.13 und 5 C 7.14 entschieden, dass sich die Erstattung von Behandlungskosten in Privatkliniken nicht an den Aufwendungen im billigsten öffentlichen Krankenhaus zu orientieren habe, sondern das teuerste Krankenhaus als Vergleich herangezogen werden könne, in dem die Bundespflegesatzverordnung angewandt werde. - BVerwG, 06.11.2014 - 5 C 7.14
Beihilfefähigkeit; stationäre Behandlung; privates Krankenhaus; zugelassenes …
Auszug aus VG Düsseldorf, 13.09.2019 - 26 K 12868/17
Das BVerwG habe in drei Grundsatzurteilen mit den Geschäftszeichen 5 C 36.13, 5 C 37.13 und 5 C 7.14 entschieden, dass sich die Erstattung von Behandlungskosten in Privatkliniken nicht an den Aufwendungen im billigsten öffentlichen Krankenhaus zu orientieren habe, sondern das teuerste Krankenhaus als Vergleich herangezogen werden könne, in dem die Bundespflegesatzverordnung angewandt werde.
- BVerwG, 06.11.2014 - 5 C 37.13
Beihilfeleistungen zu entstandenen Aufwendungen i.R.e. stationären Behandlung …
Auszug aus VG Düsseldorf, 13.09.2019 - 26 K 12868/17
Das BVerwG habe in drei Grundsatzurteilen mit den Geschäftszeichen 5 C 36.13, 5 C 37.13 und 5 C 7.14 entschieden, dass sich die Erstattung von Behandlungskosten in Privatkliniken nicht an den Aufwendungen im billigsten öffentlichen Krankenhaus zu orientieren habe, sondern das teuerste Krankenhaus als Vergleich herangezogen werden könne, in dem die Bundespflegesatzverordnung angewandt werde. - OVG Nordrhein-Westfalen, 02.10.2018 - 1 A 822/16
Beihilfefähigkeit von Aufwendungen eines Beihilfeberechtigten für die …
Auszug aus VG Düsseldorf, 13.09.2019 - 26 K 12868/17
OVG NRW, Beschluss vom 2. Oktober 2018 - 1 A 822/16 -, juris, Rn. 13 m.w.N. - OVG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2016 - 1 A 1661/15
Gewährung von Beihilfeleistungen zu Aufwendungen für die Behandlung eines Beamten …
Auszug aus VG Düsseldorf, 13.09.2019 - 26 K 12868/17
vgl. OVG NRW , Beschluss vom 29. Juni 2016 - 1 A 1661/15 -, juris, Rn. 9 ff., m.w.N. aus der Rechtsprechung des BVerwG.