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| VG Dresden, 20.12.2018 - 12 L 668/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 20.12.2018 - 12 L 668/18
- OVG Sachsen, 22.07.2019 - 4 B 24/19
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Bayern, 22.07.2019 - 22 B 18.186
Eisenbahnrecht - Stilllegungsgenehmigung Wasserburger Altstadtbahn
Dabei wird in der Kommentarliteratur und in der Praxis auf eine Einschränkung der Unterhaltung einer Strecke bei Unzumutbarkeit verwiesen (…Hermes in Hermes/Sellner, AEG, 2. Aufl. 2014, § 11 Rn. 6; zur Praxis des Eisenbahn-Bundesamtes, bei laufender Stilllegung auf Vollstreckungsmaßnahmen zu verzichten: VG Dresden, B.v. 20.12.2018 - 12 L 668/18 - juris Rn. 12).Diese nach Auffassung des Senats ebenfalls drittschützende Verpflichtung verbietet einerseits ein bloßes pro-forma-Verhandeln ohne Ernsthaftigkeit oder ungerechtfertigte Verhandlungsabbrüche oder gar Verhinderung von Verhandlungen (zu einem solchen Fall vgl. VG Dresden, B.v. 20.12.2018 - 12 L 668/18 - juris Rn. 30, 31), enthält jedoch andererseits auch keine Pflicht zu endlosem Weiterverhandeln bei völlig unvereinbarer Interessenlage.
- OVG Sachsen, 22.07.2019 - 4 B 24/19
Eisenbahnrecht; Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtung; …
beglaubigte Abschrift Az.: 4 B 24/19 12 L 668/18.Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 20. Dezember 2018 - 12 L 668/18 - wird zurückgewiesen.