Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Medizinische Grundversorgung, China, psychiatrische Behandlung

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Medizinische Grundversorgung, China, psychiatrische Behandlung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ausgestaltung des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Abschiebung eines chinesischen Staatsbürgers auf der Grundlage der in einem Bescheid des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge enthaltenen Abschiebungsandrohung; Voraussetzungen des Vorliegens ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

  Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 10.06.2005 - 11a L 448/05

  Eine erhebliche und konkrete Gefahr im Sinne des § 60 Abs. 7 AufenthG bestünde aber nur, wenn sich der Gesundheitszustand wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtern würde und der Ausländer alsbald nach der Rückkehr in den Zielstaat der Abschiebung in eine solche Lage geriete, weil er auf die dortigen unzureichenden Möglichkeiten zur Behandlung seines Leidens angewiesen wäre und auch anderswo wirksame Hilfe nicht in Anspruch nehmen könnte vgl. BVerwG, Urteile vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 - und vom 11. November 1997 - 9 C 13.96 und 54.96 -.

  Ein zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis nach § 60 Abs. 7 AufenthG wegen fehlender heimatlicher Behandelbarkeit des dem Antragstellerattestierten psychischen Krankheitsbildes ist ebenfalls nicht zu bestätigen vgl. zu Krankheiten als zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis: BVerwG, Urteil vom 25. November 1997, - 9 C 58.96 -.

• BVerwG, 21.03.2000 - 9 C 41.99

  Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG; …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 10.06.2005 - 11a L 448/05

  Hat das Bundesamt in einem vorausgegangenen Asylverfahren unanfechtbar Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG - seit dem 1. Januar 2005: § 60 Abs. 2 bis 7 des Aufenthaltsgesetzes - AufenthG - verneint, besteht in einem nachfolgenden, allein auf die Feststellung solcher Abschiebungshindernisse gerichteten Verfahren ein Anspruch auf Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens nur unter den Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 bis 3 VwVfG vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 21. März 2000 - 9 C 41.99 -, Entscheidungen des BVerwG (BVerwGE) 111, 77 - 83.
• BVerwG, 11.11.1997 - 9 C 13.96

  Abschiebungsschutz für abgelehnte Asylbewerber aus familiären Gründen?

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 10.06.2005 - 11a L 448/05

  Eine erhebliche und konkrete Gefahr im Sinne des § 60 Abs. 7 AufenthG bestünde aber nur, wenn sich der Gesundheitszustand wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtern würde und der Ausländer alsbald nach der Rückkehr in den Zielstaat der Abschiebung in eine solche Lage geriete, weil er auf die dortigen unzureichenden Möglichkeiten zur Behandlung seines Leidens angewiesen wäre und auch anderswo wirksame Hilfe nicht in Anspruch nehmen könnte vgl. BVerwG, Urteile vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 - und vom 11. November 1997 - 9 C 13.96 und 54.96 -.
• BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 8.99

  Abschiebungshindernis; inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis; psychische …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 10.06.2005 - 11a L 448/05

  vgl. BVerwG, Urteil vom 21. September 1999 - 9 C 8.99 -, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ), 2000, 206; OVG NRW, Urteil vom 12. März 2003, - 8 A 3189/01.A -.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2003 - 8 A 3189/01

  Türkei, Kurden, HADEP, Sympathisanten, PKK, Verdacht der Unterstützung, …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 10.06.2005 - 11a L 448/05

  vgl. BVerwG, Urteil vom 21. September 1999 - 9 C 8.99 -, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ), 2000, 206; OVG NRW, Urteil vom 12. März 2003, - 8 A 3189/01.A -.

• VG Köln, 24.10.2013 - 13 K 4780/12
  Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Volksrepublik China vorn 18. Juni 2013, S. 35; VG Gelsenkir­ chen, Beschluss vom 10. Juni 2005 - 11a L 448/05.A -, juris.