Volltextveröffentlichungen (3)

• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  BauGB § 34 Abs 1; BauGB § 34 Abs 3; BauNVO § 11
  ; großflächiger Einzelhandelsbetrieb

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Gera, 07.05.2009 - 4 K 494/07 G
• VG Weimar, 22.06.2011 - 1 KO 238/10
• OVG Thüringen, 22.06.2011 - 1 KO 238/10
• BVerwG, 12.01.2012 - 4 B 39.11

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 11.10.2007 - 4 C 7.07

  Einzelhandelsbetrieb; großflächiger -; Innenbereich; unbeplanter -; zentraler …

  Auszug aus VG Gera, 07.05.2009 - 4 K 494/07

  Sie hat sich vielmehr an der höchstrichterlichen Rechtsprechung orientiert, wonach es Aufgabe des Tatsachengerichts ist, die Methode zu bestimmen, anhand derer ein Kaufkraftabfluss prognostisch ermittelt wird, wobei die Relation zwischen der Größe der Verkaufsfläche des Vorhabens und der Größe der Verkaufsfläche derselben Branche im betroffenen zentralen Versorgungsbereich eines von mehreren tauglichen Hilfsmitteln zur Quantifizierung eines erwarteten Kaufkraftabflusses ist (vgl. z. B. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2007 - 4 C 7/07 -).

  Nach den Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts im Urteil vom 11. Oktober 2007 (a.a.O.) sind Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche nicht erst dann schädlich, wenn sie die Schwelle der Unzumutbarkeit überschreiten.

• BVerwG, 17.02.2009 - 4 B 4.09

  Begriff des Vorhabens in § 29 Abs. 1 Baugesetzbuch ( BauGB ) und in § 34 Abs. 3 …

  Auszug aus VG Gera, 07.05.2009 - 4 K 494/07

  Dieser Vorschrift kommt im unbeplanten Bereich nur im Rahmen einer Gebietseinordnung nach § 34 Abs. 2 BauGB Bedeutung zu (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Februar 2009 - 4 B 4/09 -).

  Das Bundesverwaltungsgericht hat im Beschluss vom 17. Februar 2009 (a.a.O.) gefordert, dass im Rahmen der Prognose des § 34 Abs. 3 BauGB alle Umstände des jeweiligen Einzelfalls in den Blick zu nehmen seien.

• BVerwG, 12.02.2009 - 4 B 3.09

  Großflächiger Einzelhandel; Gesamtvorhaben; Erweiterung; zentraler …

  Auszug aus VG Gera, 07.05.2009 - 4 K 494/07

  In Anbetracht dieses Zwischenergebnisses gilt die Vermutungsregel des § 11 Abs. 3 Satz 3 und 4 BauNVO auch angesichts einer Überschreitung von 1.200 m² Geschossfläche beim Vorhaben der Klägerin weder unmittelbar noch entsprechend (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Februar 2009 - 4 B 3/09 -).
• OVG Thüringen, 29.11.1999 - 1 EO 658/99

  Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Baueinstellung; …

  Auszug aus VG Gera, 07.05.2009 - 4 K 494/07

  Nach Auffassung der Kammer hat sich nämlich die Baugenehmigung für das Milchhofgelände vom 2. Oktober 1974 nicht gemäß § 43 Abs. 2 ThürVwVfG "auf andere Weise" - insbesondere durch Zeitablauf erledigt (vgl. hierzu: ThürOVG, Urteil vom 29. November 1999 - 1 EO 658/99 - alle Entscheidungen zitiert nach juris).
• VG Gera, 08.10.1998 - 4 K 212/98

  Bauplanungs- Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Baugenehmigung; …

  Auszug aus VG Gera, 07.05.2009 - 4 K 494/07

  Ob die Annahme eines faktischen Sondergebietes im Rahmen von § 34 BauGB überhaupt möglich erscheint (bejahend: Urteil der Kammer vom 8. Oktober 1998 - 4 K 212/98.GE), kann daher vorliegend dahinstehen.

• VG Weimar, 22.06.2011 - 1 KO 238/10

  Bauplanungsrechtliche Beurteilung eines Elektrofachmarktes bei nachträglicher …

  Das Verwaltungsgericht hat die Klage nach Beweiserhebung durch Augenscheinseinnahme mit Urteil vom 7. Mai 2009 - 4 K 494/07 Ge - als unbegründet abgewiesen.