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   VG Leipzig, 01.10.1998 - 5 K 875/96   

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https://dejure.org/1998,15124
VG Leipzig, 01.10.1998 - 5 K 875/96 (https://dejure.org/1998,15124)
VG Leipzig, Entscheidung vom 01.10.1998 - 5 K 875/96 (https://dejure.org/1998,15124)
VG Leipzig, Entscheidung vom 01. Oktober 1998 - 5 K 875/96 (https://dejure.org/1998,15124)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Planfeststellung eines Rahmenbetriebsplans zum Abbau von Quarzporphyr in einem Bergwerksfeld; Entgegenstehende überwiegende öffentliche Interessen; Belastung einer Kreisstraße mit dem vorhabenbezogenen Schwerlastverkehr als entgegenstehendes Interesse; Vorrangigkeit des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (10)

  • VG Trier, 29.10.2013 - 5 L 1240/13

    Kein vorläufiger Rechtsschutz gegen die im Hauptbetriebsplan zugelassenen …

    Für den bergbaulichen Transportverkehr sind dies etwa die Vorschriften des Straßenrechts, des Straßenverkehrsrechts oder sonstige Vorschriften, die den Gütertransport auf öffentlichen Straßen betreffen (VG Leipzig, Urteil vom 1. Oktober 1998 - 5 K 875/96, ZfB 1998, 331, 334 m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 20.04.2011 - 1 A 514/10

    Öffentliches Interesse an Bodenschätzen: Nachbarschutz?

    Das Verwaltungsgericht hat die Klageabweisung nicht nur damit begründet, dass die Auswirkungen der Straßenbenutzung durch den betriebsbezogenen Ziel- und Quellverkehr für die Rechtmäßigkeit einer Betriebsplanzulassung unerheblich seien (so bereits VG Leipzig, Urt. v. 1. Oktober 1998 - 5 K 875/96 -, juris Rn. 18 ff. [rechtskräftig] unter Hinweis auf SächsOVG, Urt. v. 10. Juni 1998, ZfB 1998, 205), sondern es hat - die Klageabweisung selbstständig tragend - zusätzlich ausgeführt, dass angesichts der Lage des klägerischen Hausgrundstücks in etwa 2 km Entfernung jenseits eines Waldstücks kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen dem Betrieb des Steinbuchs und dem Verkehrsaufkommen am Wohnhaus des Klägers bestehe.
  • VG Leipzig, 20.06.2012 - 1 K 1031/10

    Zuständigkeit des Sächsischen Oberbergamtes für die Genehmigung einer …

    Hieraus folgt, dass Fragen und Auswirkungen der Straßenbenutzung durch den bergbaubezogenen Verkehr bei der Betriebsplanzulassung grundsätzlich außen vorzubleiben haben und somit auch nicht als öffentlicher Belang i.S.d. § 48 Abs. 2 Satz 1 BBergG der Betriebsplanzulassung entgegengehalten werden können (vgl. VG Leipzig, Urt. v. 1.10.1998, - 5 K 875/96 -).
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