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| VG Leipzig, 29.04.1992 - 1 K 80/92 |
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Volltextveröffentlichung
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Verfahrensgang
- VG Leipzig, 29.04.1992 - 1 K 80/92
- VG Leipzig, 29.04.1993 - 1 K 80/92
- BVerwG, 19.01.1995 - 7 C 42.93
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OVG Bremen, 16.08.1988 - 1 BA 35/88
Auszug aus VG Leipzig, 29.04.1992 - 1 K 80/92
Dabei können an die Erkenntnis- und Urteilsfähigkeit des Bürgers keine zu hohen Ansprüche gestellt werden (vgl. OVG Bremen, Urteil vom 16.08.1988 Az.: 1 BA 35/88). - VG Leipzig, 14.01.1993 - I K 453/92
Auszug aus VG Leipzig, 29.04.1992 - 1 K 80/92
Ein redlicher Erwerb von Grundstücken und anderen Vermögenswerten durch DDR-Bürger wäre praktisch ausgeschlossen, wenn allein die Kenntnis des Erwerbers darüber, daß ein Grundstück oder ein anderer Vermögenswert nur deshalb veräußert wurde, weil sich der Veräußerer in einer nicht vom Erwerber herbeigeführten Zwangslage befand, zur Unredlichkeit i.S.v. § 4 Abs. 3 lit. c VermG führen würde (vgl. KG Leipzig - Kammer für Verwaltungssachen - Urteil v. 18.12.1991 - 1 K 200/91, VG Leipzig Urteil v. 14.01.1993 - I K 453/92, so auch BVerwG Beschluß v. 02.04.1993 - BVerwG 7 B 22.93 u. BVerwG Beschluß v. 02.04.1993 - BVerwG 7 B 75.93). - BVerwG, 07.06.1993 - 7 B 75.93
Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Erwerb von …
Auszug aus VG Leipzig, 29.04.1992 - 1 K 80/92
Ein redlicher Erwerb von Grundstücken und anderen Vermögenswerten durch DDR-Bürger wäre praktisch ausgeschlossen, wenn allein die Kenntnis des Erwerbers darüber, daß ein Grundstück oder ein anderer Vermögenswert nur deshalb veräußert wurde, weil sich der Veräußerer in einer nicht vom Erwerber herbeigeführten Zwangslage befand, zur Unredlichkeit i.S.v. § 4 Abs. 3 lit. c VermG führen würde (vgl. KG Leipzig - Kammer für Verwaltungssachen - Urteil v. 18.12.1991 - 1 K 200/91, VG Leipzig Urteil v. 14.01.1993 - I K 453/92, so auch BVerwG Beschluß v. 02.04.1993 - BVerwG 7 B 22.93 u. BVerwG Beschluß v. 02.04.1993 - BVerwG 7 B 75.93). - BVerwG, 02.04.1993 - 7 B 22.93
Vermögensfragen - Rückgabe - Unredlichkeit - Fallgruppen
Auszug aus VG Leipzig, 29.04.1992 - 1 K 80/92
Ein redlicher Erwerb von Grundstücken und anderen Vermögenswerten durch DDR-Bürger wäre praktisch ausgeschlossen, wenn allein die Kenntnis des Erwerbers darüber, daß ein Grundstück oder ein anderer Vermögenswert nur deshalb veräußert wurde, weil sich der Veräußerer in einer nicht vom Erwerber herbeigeführten Zwangslage befand, zur Unredlichkeit i.S.v. § 4 Abs. 3 lit. c VermG führen würde (vgl. KG Leipzig - Kammer für Verwaltungssachen - Urteil v. 18.12.1991 - 1 K 200/91, VG Leipzig Urteil v. 14.01.1993 - I K 453/92, so auch BVerwG Beschluß v. 02.04.1993 - BVerwG 7 B 22.93 u. BVerwG Beschluß v. 02.04.1993 - BVerwG 7 B 75.93). - FG Saarland, 01.10.1991 - 1 K 200/91
Einkommensteuer; Kurreisekosten als außergewöhnliche Belastung
Auszug aus VG Leipzig, 29.04.1992 - 1 K 80/92
Ein redlicher Erwerb von Grundstücken und anderen Vermögenswerten durch DDR-Bürger wäre praktisch ausgeschlossen, wenn allein die Kenntnis des Erwerbers darüber, daß ein Grundstück oder ein anderer Vermögenswert nur deshalb veräußert wurde, weil sich der Veräußerer in einer nicht vom Erwerber herbeigeführten Zwangslage befand, zur Unredlichkeit i.S.v. § 4 Abs. 3 lit. c VermG führen würde (vgl. KG Leipzig - Kammer für Verwaltungssachen - Urteil v. 18.12.1991 - 1 K 200/91, VG Leipzig Urteil v. 14.01.1993 - I K 453/92, so auch BVerwG Beschluß v. 02.04.1993 - BVerwG 7 B 22.93 u. BVerwG Beschluß v. 02.04.1993 - BVerwG 7 B 75.93).