Rechtsprechung
| VG Minden, 26.05.2014 - 11 L 329/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aussetzung der Entscheidung über die Zulässigkeit eines Bauvorhabens bei geplanten Änderungen des Flächennutzungsplan
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.02.2010 - 8 B 1652/09
Beantragung der Genehmigung der Annahme, Lagerung und Aufbereitung von …
Auszug aus VG Minden, 26.05.2014 - 11 L 329/14
Der nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO i.V.m. § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO zulässige, insbesondere statthafte - vgl. nur OVG NRW, Beschluss vom 04.02.2010 - 8 B 1652/09.AK -, juris Rn. 23 ff. m.w.N. - Antrag ist nicht begründet.vgl. OVG NRW, Beschluss vom 04.02.2010, a.a.O. Rn. 28.
vgl. OVG NRW, Beschluss vom 11.03.2014 - 8 B 1138/13 -, juris Rn. 4, und Beschluss vom 04.02.2010, a.a.O. juris Rn. 31; BayVGH, Beschluss vom 08.12.2011, juris Rn. 19.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2014 - 8 B 1339/13
Einstweiliger Rechschutz gegen die Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen
Auszug aus VG Minden, 26.05.2014 - 11 L 329/14
Die Kammer schließt sich der Rechtsprechung des 8. Senats des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen - vgl. Beschluss vom 11. März 2014 - 8 B 1339/13 -, juris - an, der bei der Bestimmung des Streitwerts von Verfahren gegen Zurückstellungen von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsanträgen zunächst von 1 % der Investitionssumme (hier: 3.549.056,00 EUR) ausgeht, und den sich auf dieser Grundlage ergebenden Betrag aufgrund der Vorläufigkeit des Verfahrens auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes halbiert. - OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2014 - 10 B 139/14
Aussetzen der Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben im Einzelfall für …
Auszug aus VG Minden, 26.05.2014 - 11 L 329/14
vgl. erneut OVG NRW, Beschluss vom 26.02.2014 - 10 B 139/14 -, juris Rn. 10. - VG Minden, 12.05.2014 - 11 L 180/14
Genehmigung für Windkraftanlage zurückgestellt: Konkrete Anhaltspunkte nötig!
Auszug aus VG Minden, 26.05.2014 - 11 L 329/14
Im Unterschied zu den von der beschließenden Kammer bereits entschiedenen Verfahren 11 L 180/14 und 11 L 181/14 befinden sich die beiden Standorte jedoch nicht innerhalb der dort bereits bestehenden Vorrangzone; im bestehenden Flächennutzungsplan ist die Fläche vielmehr als Außenbereich - Fläche für die Landwirtschaft - ausgewiesen. - VG Minden, 12.05.2014 - 11 L 181/14
Rechtmäßigkeit eines Zurückstellungsbescheids betreffend eine zur Genehmigung …
Auszug aus VG Minden, 26.05.2014 - 11 L 329/14
Im Unterschied zu den von der beschließenden Kammer bereits entschiedenen Verfahren 11 L 180/14 und 11 L 181/14 befinden sich die beiden Standorte jedoch nicht innerhalb der dort bereits bestehenden Vorrangzone; im bestehenden Flächennutzungsplan ist die Fläche vielmehr als Außenbereich - Fläche für die Landwirtschaft - ausgewiesen.