Rechtsprechung
| VG Oldenburg, 13.08.2008 - 6 B 1768/08 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 37 Abs. 1 Nr. 2 NBG; § 54 Abs. 1 NBG
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe im Schuldienst des Landes Niedersachsen; Begriff der Dienstunfähigkeit; Verhältnis von amtsärztlichen Gutachten und privatärztlichen Stellungnahmen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe im Schuldienst des Landes Niedersachsen; Begriff der Dienstunfähigkeit; Verhältnis von amtsärztlichen Gutachten und privatärztlichen Stellungnahmen
Verfahrensgang
- VG Oldenburg, 13.08.2008 - 6 B 1768/08
- OVG Niedersachsen, 24.10.2008 - 5 ME 351/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Niedersachsen, 24.07.2008 - 5 PA 93/08
Rechtmäßigkeit der Ablehnung der Übernahme eines Bewerbers in das …
Auszug aus VG Oldenburg, 13.08.2008 - 6 B 1768/08
Die Stellungnahme des Facharztes wird dann dem Amtsarzt zugerechnet (so OVG Lüneburg, Beschluss vom 24. Juli 2008, Az.: 5 PA 93/08 , zitiert nach [...] unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts).Denn dann vermag das amtsärztliche Gutachten den mit ihm verfolgten Zweck nicht zu erfüllen bzw. dem Gericht die zur Feststellung des entscheidungserheblichen Sachverhalts erforderliche Sachkunde nicht zu vermitteln und ihm dadurch die Bildung der für die Entscheidung notwendigen Überzeugung nicht zu ermöglichen (vgl. dazu OVG Lüneburg, Beschluss vom 24. Juli 2008, Az.: 5 PA 93/08 m.w.N.).
- VGH Hessen, 28.04.2010 - 6 A 1767/08
Informationsgesuch an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Auszug aus VG Oldenburg, 13.08.2008 - 6 B 1768/08
Die aufschiebende Wirkung der gegen die Verfügung vom 14. Mai 2008 erhobenen Klage (Az.: 6 A 1767/08) wird wieder hergestellt.