Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 08.05.2013 - 3 K 1858/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
Ausbildungsförderung: Ausschlussfrist für Aktualisierungsanträge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 08.07.2004 - 5 C 31.03
Rückforderung von unter Vorbehalt gewährter Ausbildungsförderung; …
Auszug aus VG Saarlouis, 08.05.2013 - 3 K 1858/12
Dies ergebe sich aus der einschlägigen Gesetzesbegründung (vgl. Bundestagsdrucksache 11/5961, Seite 23) sowie aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 08.07.2004 - 5 C 31/03 -.
- VG Saarlouis, 20.10.2017 - 3 K 894/16
Ausbildungsförderung: Behörde ist an die Festsetzungen in einem bestandskräftigen …
Auf die entsprechenden Ausführungen in der Klageerwiderung im Schriftsatz vom 16.08.2016, die der Rechtsprechung der Kammer entsprechen(vgl. Gerichtsbescheid vom 08.05.2013 - 3 K 1858/12 - s.a. BVerwG, Urteil vom 08.07.2004 - 5 C 31/03 -, beide zitiert nach juris), wird insoweit verwiesen.