Rechtsprechung
VG Saarlouis, 29.04.2011 - 3 K 2252/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,31703) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- VG Saarlouis, 31.03.2010 - 11 K 700/08
Wiedereinsetzung in eine materiell-rechtliche Ausschlussfrist bei höherer Gewalt …
Auszug aus VG Saarlouis, 29.04.2011 - 3 K 2252/10
Gelingt der Nachweis der fristgerechten Antragstellung nicht, ist der in Rede stehende Anspruch gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 VO erloschen, denn bei der Frist des § 5 Abs. 1 Satz 1 VO handelt es sich um eine materiellrechtliche Ausschlussfrist(Vgl. Urteil der Kammer vom 31.3.2010 - 11 K 700/08 -, m.w.N., juris).