Rechtsprechung
| VG Schleswig, 29.11.2016 - 9 B 41/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 25 Abs 1 SchulG SH
Pädagogische Maßnahmen bei inklusiver Beschulung - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 27.01.1976 - 1 BvR 2325/73
Speyer-Kolleg
Auszug aus VG Schleswig, 29.11.2016 - 9 B 41/16
In Anlehnung an die grundlegende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Gesetzesvorbehalt im Schulrecht bei evidenten schuldrechtlichen Maßnahmen (BVerfG, U. v. 27.01.1976 - 1 BvR 2325/73 -, juris) ergibt sich, dass diese zwar grundsätzlich auch pädagogisch motiviert sein mögen, es sich dennoch um Verwaltungsakte handelt. - OVG Schleswig-Holstein, 05.11.1992 - 3 L 36/92
Schulische Ordnungsmaßnahmen gegen Schüler als Verwaltungsakt; Verpflichtung zur …
Auszug aus VG Schleswig, 29.11.2016 - 9 B 41/16
In diesem rechtlichen Rahmen sind allgemein anerkannte pädagogische Grundsätze oder Bewertungsmaßstäbe sowie das Verbot sachfremder Erwägungen und das Toleranzgebot mit erfasst (vgl. OVG Schleswig, U. v. 05.11.1992 - 3 L 36/92 - m. w. N.; VG Schleswig, B. v. 13.07.2001 - 9 B 62/01 -). - OVG Schleswig-Holstein, 30.09.1994 - 3 M 49/94
Gebot erschöpfender Kapazitätsauslastung; Kapazitätsauslastung; Juristischer …
Auszug aus VG Schleswig, 29.11.2016 - 9 B 41/16
Zudem muss mindestens eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache bestehen (OVG Schleswig, B. v. 30.09.1994, - 3 M 49/94 - SchlHA 1995, 22; B. v. 30.08.2005, - 3 MB 38/05 -, juris). - OVG Schleswig-Holstein, 30.08.2005 - 3 MB 38/05
Schulrecht, Orientierungsstufe, Versetzung
Auszug aus VG Schleswig, 29.11.2016 - 9 B 41/16
Zudem muss mindestens eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit eines Obsiegens in der Hauptsache bestehen (OVG Schleswig, B. v. 30.09.1994, - 3 M 49/94 - SchlHA 1995, 22; B. v. 30.08.2005, - 3 MB 38/05 -, juris). - VG Schleswig, 13.07.2001 - 9 B 62/01
Schulrecht, Abgrenzung: Verwaltungsakt - schlichtes Verwaltungshandeln, Maßnahmen …
Auszug aus VG Schleswig, 29.11.2016 - 9 B 41/16
In diesem rechtlichen Rahmen sind allgemein anerkannte pädagogische Grundsätze oder Bewertungsmaßstäbe sowie das Verbot sachfremder Erwägungen und das Toleranzgebot mit erfasst (vgl. OVG Schleswig, U. v. 05.11.1992 - 3 L 36/92 - m. w. N.; VG Schleswig, B. v. 13.07.2001 - 9 B 62/01 -).