Rechtsprechung
   VG Sigmaringen, 16.03.2005 - 4 K 200/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,20017
VG Sigmaringen, 16.03.2005 - 4 K 200/04 (https://dejure.org/2005,20017)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 16.03.2005 - 4 K 200/04 (https://dejure.org/2005,20017)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 16. März 2005 - 4 K 200/04 (https://dejure.org/2005,20017)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,20017) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Veränderungssperre; Voraussetzung für eine zweite Verlängerung.

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (18)

  • BVerwG, 10.09.1976 - IV C 39.74

    Zulässigkeit, Erneuerung und

    Auszug aus VG Sigmaringen, 16.03.2005 - 4 K 200/04
    Gerade die Ungewöhnlichkeit des Falls muss ursächlich dafür sein, dass die Aufstellung des Plans mehr als die übliche Zeit erfordert (BVerwG, Urteil vom 10.9.1976 - 4 C 39.74 - BVerwGE 51, 121; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10.11.1984 - 8 S 2252/94 -, UPR 1995, 278).

    Das setzt eine ins Einzelne gehende Prüfung der Gemeinde voraus, ob der Umstand, dass das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes nicht innerhalb der vom Gesetz vorgesehenen Regelzeit von drei Jahren abgeschlossen werden kann, durch eine ungewöhnliche Sachlage verursacht worden ist und ihr im Zusammenhang damit nicht der Vorwurf eines Fehlverhaltens zu machen ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 27.7.1990 - 4 B 156.89 -, NVwZ 1991, 62 = BRS 50 Nr. 101; vgl. a. grundlegend Urt. v. 10.9.1976 - IV C 39.74 -, BVerwGE 51, 121 = NJW 1977, 400 = BauR 1977, 31).

  • OVG Niedersachsen, 15.03.2001 - 1 K 2440/00

    Normenkontrollantrag; Normenkontrolle; Normenkontrollverfahren; Verlängerung;

    Auszug aus VG Sigmaringen, 16.03.2005 - 4 K 200/04
    "Die Gemeinde darf die Geltungsdauer einer Veränderungssperre um das vierte Jahr nicht schon dann beschließen, wenn das dritte Geltungsjahr gerade begonnen hat und daher noch gar nicht verlässlich abgesehen werden kann, ob der Sicherungszweck nach Ablauf des dritten Jahres fortbesteht (wie Senatsurteil vom 15.3.2001 - 1 K 2440/00 -, BauR 2001, 1552).

    Das ist unzulässig (vgl. zum Folgenden Senatsurt. v. 15.3.2001 - 1 K 2440/00 -, BauR 2001, 1552 = NVwZ-RR 2002, 417; zustimmend Lemmel, in: BK zum BauGB, 3. Aufl., § 17 Rdn. 5).

  • BVerwG, 07.09.1979 - 4 C 7.77

    Schlussbekanntmachung - Beweismittel - Öffentliche Urkunde - Verfahrensmängel -

    Auszug aus VG Sigmaringen, 16.03.2005 - 4 K 200/04
    Auch in materiell-rechtlicher Hinsicht ist der Bebauungsplan im Hinblick auf die von der Klägerin vorgetragenen Punkte nicht zu beanstanden (zum Überprüfungsumfang: BVerwG, Beschluss vom 12.9.1989 - 4 B 149/89 -, Buchholz 406.11 § 10 BBauG/BauGB Nr. 19; Urteil vom 7.9.1979 - IV C 7.77 -, Buchholz 406.11 § 10 BBauG Nr. 10).

    Auch in materiell-rechtlicher Hinsicht ist die Veränderungssperre im Hinblick auf die von der Klägerin vorgetragenen Punkte nicht zu beanstanden (zum Überprüfungsumfang: BVerwG, Beschluss vom 12.9.1989 - 4 B 149/89 -, Buchholz 406.11 § 10 BBauG/BauGB Nr. 19; Urteil vom 7.9.1979 - IV C 7.77 -, Buchholz 406.11 § 10 BBauG Nr. 10).

  • OVG Niedersachsen, 18.06.2003 - 1 LB 143/02

    Sachdienlichkeit einer Klageänderung; Beschluss der Geltungsdauer einer

    Auszug aus VG Sigmaringen, 16.03.2005 - 4 K 200/04
    Der Erlass oder die Verlängerung einer Veränderungssperre ist grundsätzlich bereits dann erforderlich, wenn in Ansehung eines einzelnen Grundstückseigentümers die Realisierung eines Vorhabens, das die vorgesehene Planung erheblich stört oder unmöglich macht, konkret droht (entgegen OVG Lüneburg, Urteil vom 18.6.2003 - 1 LB 143/02 -).

    Die von der Klägerin gegen diese Einschätzung ins Feld geführten Ausführungen des OVG Lüneburg in seinem Urteil vom 18.6.2003 - 1 LB 143/02 - rechtfertigen keine andere Bewertung.

  • BVerwG, 12.09.1989 - 4 B 149.89

    Umfang der gerichtlichen Sachaufklärungsprlicht

    Auszug aus VG Sigmaringen, 16.03.2005 - 4 K 200/04
    Auch in materiell-rechtlicher Hinsicht ist der Bebauungsplan im Hinblick auf die von der Klägerin vorgetragenen Punkte nicht zu beanstanden (zum Überprüfungsumfang: BVerwG, Beschluss vom 12.9.1989 - 4 B 149/89 -, Buchholz 406.11 § 10 BBauG/BauGB Nr. 19; Urteil vom 7.9.1979 - IV C 7.77 -, Buchholz 406.11 § 10 BBauG Nr. 10).

    Auch in materiell-rechtlicher Hinsicht ist die Veränderungssperre im Hinblick auf die von der Klägerin vorgetragenen Punkte nicht zu beanstanden (zum Überprüfungsumfang: BVerwG, Beschluss vom 12.9.1989 - 4 B 149/89 -, Buchholz 406.11 § 10 BBauG/BauGB Nr. 19; Urteil vom 7.9.1979 - IV C 7.77 -, Buchholz 406.11 § 10 BBauG Nr. 10).

  • VGH Baden-Württemberg, 10.11.1994 - 8 S 2252/94

    Verfahrensfehler bei der Bebauungsplanaufstellung - Beteiligung der Bürger;

    Auszug aus VG Sigmaringen, 16.03.2005 - 4 K 200/04
    Gerade die Ungewöhnlichkeit des Falls muss ursächlich dafür sein, dass die Aufstellung des Plans mehr als die übliche Zeit erfordert (BVerwG, Urteil vom 10.9.1976 - 4 C 39.74 - BVerwGE 51, 121; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10.11.1984 - 8 S 2252/94 -, UPR 1995, 278).
  • BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72

    Flachglas - § 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall,

    Auszug aus VG Sigmaringen, 16.03.2005 - 4 K 200/04
    Denn es ist wegen der vorgenommenen Änderungen des Plans ohnehin erkennbar, dass der Gemeinderat der Beklagten diesen Punkt gesehen, eingestellt und abgewogen hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 5.7.1974 - IV C 50.72 -, BVerwGE 45, 309).
  • BVerwG, 27.07.1990 - 4 B 156.89

    Rechtmäßigkeit der Nichtzulassung einer Revision - Voraussetzungen für die

    Auszug aus VG Sigmaringen, 16.03.2005 - 4 K 200/04
    Das setzt eine ins Einzelne gehende Prüfung der Gemeinde voraus, ob der Umstand, dass das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes nicht innerhalb der vom Gesetz vorgesehenen Regelzeit von drei Jahren abgeschlossen werden kann, durch eine ungewöhnliche Sachlage verursacht worden ist und ihr im Zusammenhang damit nicht der Vorwurf eines Fehlverhaltens zu machen ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 27.7.1990 - 4 B 156.89 -, NVwZ 1991, 62 = BRS 50 Nr. 101; vgl. a. grundlegend Urt. v. 10.9.1976 - IV C 39.74 -, BVerwGE 51, 121 = NJW 1977, 400 = BauR 1977, 31).
  • BVerwG, 28.08.1987 - 4 C 31.86

    Amtshaftungsprozess - Entschädigungsprozess - Aussichtslosigkeit - Kompensation

    Auszug aus VG Sigmaringen, 16.03.2005 - 4 K 200/04
    Eine Fortsetzungsfeststellungsklage liegt dabei nur vor, wenn mit der beantragten Feststellung der Streitgegenstand nicht ausgewechselt wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.8.1987 - 4 C 31/86 -, Buchholz 310 § 113 VwGO Nr. 173).
  • BVerwG, 23.11.1967 - I C 30.65

    Anordnung der Vernichtung von importiertem argentinischen Hasenfleisch wegen des

    Auszug aus VG Sigmaringen, 16.03.2005 - 4 K 200/04
    Dass auch bei Erledigung einer Verpflichtungsklage - hier auf Erteilung einer Baugenehmigung - in entsprechender Anwendung des § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO eine Fortsetzungsfeststellungsklage zulässig ist, entspricht gefestigter Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG, Urteil vom 23.11.1967 - 1 C 30.65 - Buchholz 418.42 § 39 Nr. 1).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.04.1984 - 5 S 2079/83

    Untätigkeitsklage - Veränderungssperre und Bebauungsplan

  • BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66

    Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der

  • BVerwG, 22.01.1993 - 8 C 46.91

    Bebauungsplan mit unbestimmtem Zeitraum zur Umsetzung und Entstehen einer

  • BVerwG, 01.11.1974 - IV C 38.71

    Straßenrechtliche Widmung im räumlichen Geltungsbereich eines Bebauungsplans:

  • BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 25.82

    Bebauungsrecht - Großhandel - Einzelhandel - Wechsel - Nutzungsänderung -

  • VGH Bayern, 23.12.1998 - 26 N 98.1675

    Maßgeblicher Zeitpunkt der städtebaulichen Rechtfertigung einer Bauleitplanung;

  • BVerwG, 16.08.1993 - 4 NB 29.93

    Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtvorlage der Rechtssache im

  • BVerwG, 07.02.1964 - I C 104.61

    Unterschied zwischen einer Verletzung des VwGO § 86 Abs. 2 und des Grundsatzes

  • VGH Baden-Württemberg, 05.04.2006 - 8 S 1737/05

    Erteilung einer Teilgenehmigung bei Rechtswidrigkeit des Gesamtvorhabens;

    Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat die Klage mit Urteil vom 16.03.2005 - 4 K 200/04 - abgewiesen.

    Am 04.11.2005/24.03.2006 hat die Klägerin den Antrag gestellt, das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 16. März 2005 - 4 K 200/04 - zu ändern und festzustellen, dass ihr in der Zeit vom 30. Juli 2003 bis zum 14. April 2004 ein Anspruch auf Erteilung der beantragten Baugenehmigung zustand, hilfsweise festzustellen, dass ihr in der Zeit vom 30. Juli 2003 bis zum 14. April 2004 ein Anspruch auf Erteilung der beantragten Baugenehmigung mit Ausnahme der Stellplätze Nr. 46 bis 69 zustand.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht