Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Kein Abschiebungshindernis gemäß § 53 Abs. 6 AuslG

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 53 Abs 6 S 1 AuslG
  Kind; Krankheit; Nierenerkrankung; Türkei; yesil kart

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerwG, 30.10.1990 - 9 C 60.89

  Religiöse Verfolgung als Asylgrund

  Auszug aus VG Stade, 14.01.2002 - 6 A 437/98

  Er ist weiter anzuerkennen, wenn diese zwar entfallen sind, aber an seiner Sicherheit vor abermals einsetzender Verfolgung bei einer Rückkehr in den Heimatstaat ernsthafte Zweifel bestehen, wenn also Anhaltspunkte vorliegen, die die Möglichkeit abermals einsetzender Verfolgung als nicht ganz entfernt erscheinen lassen (BVerwG, Urteil vom 30. Oktober 1990 - 9 C 60.89 - ).

  Wer hingegen unverfolgt ausgereist ist, hat nur dann einen Asylanspruch, wenn ihm aufgrund eines asylerheblichen Nachfluchttatbestandes politische Verfolgung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit droht (BVerwG, Urteil vom 30. Oktober 1990 - 9 C 60.89 - ).

• BVerfG, 10.07.1989 - 2 BvR 502/86

  Tamilen

  Auszug aus VG Stade, 14.01.2002 - 6 A 437/98

  Eine Verfolgung ist dann eine politische, wenn sie dem Einzelnen in Anknüpfung an asylerhebliche Merkmale, d.h. aus Gründen, die allein in seiner politischen Überzeugung, seiner religiösen Grundentscheidung oder in für ihn unverfügbaren Merkmalen liegen, die sein Anderssein prägen, gezielt Rechtsverletzungen zufügt, die ihn ihrer Intensität nach aus der übergreifenden Friedensordnung der staatlichen Einheit ausgrenzen (BVerfG, Beschl. vom 10. Juli 1989 - 2 BvR 502 u.a./86 -, BVerfGE 80, 315, 334).
• BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

  Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …

  Auszug aus VG Stade, 14.01.2002 - 6 A 437/98

  Nach der Rechtsprechung des BVerwG kann die Gefahr, dass sich die Krankheit eines ausreisepflichtigen Ausländers in seinem Heimatstaat verschlimmert, weil die Behandlungsmöglichkeiten dort unzureichend sind, ein Abschiebungshindernis nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG begründen (BVerwG, Urteil vom 25. November 1997 - BVerwG 9 C 58.96 - BVerwGE 105, 383 = Buchholz 402.240 § 53 AuslG 1990 Nr. 10 - NVwZ 1998, 524 = DVBl. 1998, 284).

 
• BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

  Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

  Auszug aus VG Stade, 14.01.2002 - 6 A 437/98

  Es setzt vielmehr eine sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalles ergebende erhebliche individuell-konkrete Gefahr voraus (BVerwG, Urteil vom 17. Oktober 1995 - 9 C 9.95 -).
• BVerwG, 29.07.1999 - 9 C 2.99

  Androhung der Abschiebung nach Rest-Jugoslawien/Kosovo - Krankheiten der …

  Auszug aus VG Stade, 14.01.2002 - 6 A 437/98

  Das wäre der Fall, wenn sich der Gesundheitszustand der Klägerin zu 2) wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtern würde (vgl. BVerwG vom 29.07.1999 - 9 C 2.99 - ).
• BVerwG, 19.05.1987 - 9 C 184.86

  Asylanerkennung - Nachfluchtgründe - Bindung an BVerfG - Kausalität - Verfolgung …

  Auszug aus VG Stade, 14.01.2002 - 6 A 437/98

  Das Asylgrundrecht des Art. 16 a GG beruht auf dem Zufluchtgedanken und setzt von seinem Tatbestand her grundsätzlich einen kausalen Zusammenhang zwischen Verfolgung und Flucht voraus (…BVerfG a.a.O., S. 334, BVerwG, Urteil vom 19. Mai 1987 - 9 C 184.86 - , BVerwGE 77, 258, 260).